4545/J XXIV. GP
Eingelangt am 24.02.2010
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ANFRAGE
der Abgeordneten Mag. Stadler
Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Justiz
betreffend muslimische Seelsorger in österreichischen Justizanstalten
Ende Jänner 2010 haben die Bundesministerin für Justiz und der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGiÖ) eine Vereinbarung unterzeichnet, um die islamische Seelsorge in Gefängnissen österreichweit zu vereinheitlichen. Mindeststandards, wie die Frage nach den Vorraussetzungen für die Gefangenenbetreuung, fundierte Deutschkenntnisse und ein gewisses Bildungsniveau sollen definiert werden. Laut Justizministerium befinden sich aktuell rund 1300 muslimische Insassen im Strafvollzug. Bisher wurden regelmäßige Besuche von muslimischen Seelsorgern nur in zehn Gefängnissen angeboten worden. Durch die neue Vereinbarung soll das Ziel erreicht werden, in allen Anstalten, wo Bedarf besteht, ein entsprechendes Angebot bereitzustellen.
In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für Justiz nachstehende
Anfrage: