4573/J XXIV. GP
Eingelangt am 24.02.2010
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Anfrage
der Abgeordneten Rudolf Plessl, Genossinnen und Genossen
an die Bundesministerin für Justiz
betreffend Altersstruktur und Personalstände im BMJ
Aufgrund der
großen Herausforderungen in Hinblick auf die internationale Finanzkrise
und
ihrer Auswirkungen auf ganz Europa hat sich die Österreichische
Bundesregierung im
aktuellen Regierungsprogramm klar dazu
bekannt, „gezielt Maßnahmen für mehr Wachstum
und Beschäftigung [zu] setzen und dabei weiter das Prinzip
einer stabilen Budgetpolitik mit
dem Ziel eines ausgeglichenen
Staatshaushaltes über den Konjunkturzyklus [zu] verfolgen. "
Weiters „ bekennt sich
[die Bundesregierung] zur Sicherstellung von qualitativ hochwertigen,
leistbaren, flächendeckend angebotenen und kosteneffizienten
Dienstleistungen".
In Hinblick auf die Umsetzung der
Ausbildungsgarantie für Jugendliche - „ bekennt sich [die
österreichische Bundesregierung] zur Optimierung der
beruflichen Chancen von Jugend-
lichen am Arbeitsmarkt und zu einer
weiteren Stärkung der dualen Berufsausbildung. "
Auch im Kapitel „ Verwaltung und öffentlicher
Dienst" wird unter Punkt zwei auf die
„ (W)eitere Konsolidierung des
Personalstandes und Berücksichtigung der Altersstruktur des
Bundes und allfälliger spezieller Erfordernisse der Aufgaben
des Bundes, unter Anwendung
einer zukunftsorientierten, verantwortungsbewussten Personalplanung" abgestellt
sowie
unter Achtens die „ (W)eitere
Professionalisierung der Aus- und Weiterbildung (Angebot der
Verwaltungsakademie,
Fortführung der Lehrlingsoffensive/ -austausch mit Privatwirtschaft,
Förderung des berufsbegleitenden Lernens) " als Ziel definiert.
Die
unterfertigten Abgeordneten richten daher in diesem Zusammenhang an die
Bundesministerin für Justiz nachstehende
Anfrage:
1) Wie viele Planstellen waren im BMJ jeweils mit 1. Jänner
2000, 2006 und 2009 vorhanden
(Bitte nach
Sektionen, Bereichen, Abteilungen und Referaten aufschlüsseln)?
a) Wie lautete der tatsächliche
Personalstand?
2)
Wie viele
Beamte, Vertragsbedienstete bzw. Sonderverträge (Werk- und/oder
Leihverträge, Geringfügige
Beschäftigte, Praktikanten etc.) gab es jeweils in den Jahren
2000,2006 und 2009 in ihrem Ressort insgesamt, im Kabinett des/der
Bundesministerin
sowie in etwaig weiteren, dem Ministerium zugeordneten Dienststellen?
3)
Wie viele Planstellen waren in Ihrem Ressort von 1 Jänner 2000 bis
2010 vorhanden (bitte
jährlich auflisten)?
a) Wie lautete jeweils der tatsächliche Personalstand?
4)
Wie gliedert
sich die Alterstruktur der MitarbeiterInnen Ihres Ressorts zum Stichtag
1. Jänner 2010 (Bitte nach Jahrgang,
Vertragsverhältnis (Beamte(r),
Vertragsbedienstete(r), Sondervertrag (d.h. Werk- oder
Leihverträge, Geringfügige
Beschäftigte, Praktikanten etc.),
Geschlecht, Alter und Verwendungsgruppe auflisten)?
5)
Wie viele MitarbeiterInnen Ihres Ressorts absolvierten im Zeitraum 2000
bis 2010
Weiterbildungen (bitte
nach Kursart und Jahr auflisten)?
6)
Wie viele Weiterbildungsplätze standen in Ihrem Ressort
österreichweit in den Jahren
2000 bis 2010 jeweils zum Stichtag 1.Jänner zur Verfugung bzw. wahren
vorgesehen
(bitte jährlich,
nach Sektion, Abteilungen und Referaten und im Vergleich Soll-Ist
auflisten)?
7)
Wie viele Ausbildungsplätze für Lehrlinge gab es in Ihrem
Ressort in den Jahren 2000 bis
2009 jeweils zum Stichtag 1. Jänner (bitte nach Sektion, Abteilungen und
Referaten
jährlich
auflisten)?
8)
Wie viele Ausbildungsplätze für Lehrlinge gab es mit Stichtag
1 Jänner 2010 in Ihrem
Ressort (bitte nach
Sektion, Abteilungen und Referaten auflisten)?
a) Wie viele Ausbildungsplätze sind derzeit belegt?
b)
Wie viele
Ausbildungsplätze könnten im Bedarfsfall (z.B. Intensivierung der
Ausbildung, hohe Interessentenzahl etc.)
kurzfristig zur Verfügung gestellt werden?
9) Gibt es
Überlegungen oder Pläne weitere Ausbildungsplätze in den
kommenden Jahren
bereitzustellen?
a) Wenn ja, in welchem Ausmaß und in welchem Zeitrahmen?
b) Wenn nein, warum nicht?
10) Wie viele MitarbeiterInnen wurden
im Zeitraum 2000 bis 2010 in Ihrem Ressort
österreichweit pensioniert bzw. in den
Ruhestand versetzt (bitte nach Jahrgang, Sektionen,
Bereichen, Abteilungen und Referaten aufschlüsseln)?
11) Wurden Planstellen im Zeitraum 2000 bis 2010 in Ihrem Ressort nicht nachbesetzt?
a) Wenn ja, wie viele?
b) Wenn ja, wurden gleichzeitig neue Stelle geschaffen?
c) Wenn nein, warum nicht?
12) Wie viele Stellen sollen laut
Stellenplan in den kommenden Jahren (Zeitraum 2010 bis
2013) in Ihrem Ressort nicht
nachbesetzt werden?