4678/J XXIV. GP

Eingelangt am 25.02.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Errichtung eines Asylantenheimes in Pfarrwerfen-Salzburg

Berichten zufolge soll in absehbarer Zeit in 5452 Pfarrwerfen im ehemaligen Gasthof Sonneck, Dorf 20, ein Asylantenheim errichtet werden.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage

1. Ist es richtig, dass in oben genannter Adresse ein Asylantenheim, oder eine ähnliche Einrichtung geplant ist?

2. Wenn ja, worum handelt es sich bei dieser Einrichtung?

3. Wenn ja, wer hat diese Einrichtung angeordnet?

4. Wenn ja, wer ist über diese Pläne informiert worden?

5. Wenn ja, inwiefern ist Bgm. Simon Illmer in diese Pläne involviert?

6. Ist in einer anderen Lokalität in 5452 Pfarrwerfen eine derartige Einrichtung geplant?

7. Wenn ja, worum handelt es sich bei dieser Einrichtung?

8. Wenn ja, wer hat diese Einrichtung angeordnet?

9. Wenn ja, wer ist über diese Pläne informiert worden?

10. Wenn ja, inwiefern ist Bgm. Simon Illmer in diese Pläne involviert?

11. Werden derzeit Verhandlungen zwischen dem BMI und dem Land Salzburg über die Errichtung von Erstaufnahmezentren, Asylantenheimen, oder dergleichen geführt?

12. Wenn ja, um welche Einrichtungen handelt es sich?

13. Wenn ja, wo im Bundesland Salzburg sind derartige Einrichtungen geplant?

14. Gibt es derzeit Verhandlungen zwischen dem BMI und Salzburger Gemeinden über die Errichtung von Erstaufnahmezentren, Asylantenheimen, oder dergleichen?

15. Wenn ja, um welche Einrichtungen handelt es sich?

16. Wenn ja, mit welchen Salzburger Gemeinden werden derzeit Verhandlungen geführt?