4699/J XXIV. GP

Eingelangt am 25.02.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

A N F R A G E

Der Abgeordneten Mag. Ewald Stadler,

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend News – Bericht „Geheimakte Abwehramt“ – Einvernahme des Gen. - Mjr. Keller

In der Ausgabe der Zeitschrift News 30/09 wurde unter dem Titel „Geheimakte Abwehramt“ gegen verschiedene ehemalige Mitarbeiter des Heeresabwehramtes ein Spionageverdacht und der Verdacht des Amtsmissbrauches geäußert. Im Bericht selbst wird unter anderen auch der Adjutant des Bundespräsidenten Gen.- Mjr. Gregor Keller genannt und wird als Teil eines „Netzwerkes“ dargestellt. In faksimilisierten Schriftstücken des Heeresabwehramtes und der Justiz taucht der Name des Gen. Mjr. Keller zweimal auf.

Im Zusammenhang mit dem genannten Newsartikel soll Gen.- Mjr. Keller von der Justiz in den kommenden Wochen einvernommen werden.

Vor dem Hintergrund dieses Sachverhaltes stellen die unterzeichnenden Abgeordneten daher folgende

A N F R A G E

1.)        Ist Ihnen der zitierte Newsartikel bekannt? – Wenn ja, welche Veranlassungen haben Sie auf Grund dieses Artikels in Ihrem Ressort getroffen und haben sich die gegen Gen.        Mjr. Keller erhobenen Vorwürfe als richtig oder falsch herausgestellt?

2.)        Haben Sie Erkenntnisse darüber, welche Mitarbeiter aus Ihrem Ressort die zum Teil   falschen Informationen an News weitergegeben haben?

3.)        Falls Sie diesbezügliche Informationen haben, welche Veranlassungen haben Sie          gegen diese Personen verfügt?

4.)        Haben Sie Kenntnis von der geplanten Einvernahme  des Gen. - Mjr. Keller durch die            zuständigen Justizorgane?

5.)        Werden Sie Herrn Gen. - Mjr. Keller zur Ermöglichung einer umfassenden Aussage    von d   er Amtsverschwiegenheit entbinden?