4756/J XXIV. GP

Eingelangt am 02.03.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Weinzinger

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Eurozone - Kreditwürdigkeit Griechenlands - Ratings

Von der externen Ratingagentur “Moody’s” ist zurzeit abhängig, ob die Schulden Griechenlands für die Europäische Zentralbank (EZB) auf Dauer als Sicherheit reichen oder nicht. Fällt die EZB-Fähigkeit der Staatsanleihen, wird die Refinanzierung für Griechenland extrem schwer und vor allem teuer. Bis Ende 2010 läuft anscheinend eine Ausnahmeregelung, wonach das Minimalrating bei „BBB“ liegt, danach muss mindestens eine Agentur mindestens ein „A-Rating“ vergeben.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für Finanzen folgende

ANFRAGE

1. Wie stellt sich die Situation nach Ablauf dieser Ausnahmeregelung aus Ihrer Sicht dar?

2. Bis zu welchem Rating sind Anleihen eines Mitgliedsstaates nach momentanem Stand EZB-tauglich?

3. Ist nun, da die Anleihen eines Mitgliedsstaates die entsprechenden Kriterien nicht mehr erfüllen, eine Änderung der EZB-Prinzipien in Diskussion?

4. In welchem Ausmaß hat die Herabstufung der Kreditwürdigkeit eines Euro-Landes Einfluss auf die Stabilität des Euros?