5155/J XXIV. GP

Eingelangt am 23.04.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Herbert

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Personalressourcen

In den Jahren 2007, 2008 und 2009 gab laut den jeweiligen Stellenplänen folgende Anzahl an Planstellen

	2007	2008	2009
Zentralleitung (BMLVS)	759	753	740
Hofmusikkapelle	11	11
Bundesschullandheime und Schulsportveranstaltungen	68	68	67
Sonstige Einrichtungen für Jugenderziehung	21	21	-
Museen	27	27	-
Bundesdenkmalamt	204	204	-
Bundesinstitut für Erwachsenenbildung	28	28	28
BI f. Bildungsforsch, Innovation u. Entw. des Bildungswesens	5	5	-
Schulaufsichtsbehörden	1608	1608	1597
Allgemein bildende höhere Schulen	19885	20035	20418
Bds. –Blindenerz. Inst und Bds. -Inst für Gehörlosenbildung	247	247	247
Bundesschülerheime (Allgemein bildende)	156	156	153
Technische und gewerbliche Lehranstalten	6282	6271	6431
LA für Tourismus, Sozial-u und wirtsch. Berufe	6249	6237	6344
Handelsakademien und Handelsschulen	5459	5447	5552
Bundesschülerheime (Berufsbildende)	153	153	155
Pädagogische Akademien	1320	1715
Pädagogische Hochschulen		1715	1748
BA für Kindergartenpädagogik und Sozialpädagogik	1337	1337	1348
Berufspädagogische Akademien	1320	-	-
Anstalt der Lehrer- und Erzieherbildung	129	-	-
Bundesanstalten für Leibeserziehung	89	89	89
(Pädagogische Institute) Anstalt der Lehrer- und Erzieherbildung	266	-
Kulturangelegenheiten	-	-	257

Vor diesem Hintergrund richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur nachstehende

Anfrage:

1. Wie hoch war der tatsächliche Personalstand (Beamte und Vertragsbedienstete) in den Jahren 2007, 2008 und 2009 in ihrem Ressort?

2. Wie hoch war die Anzahl jener Bediensteten, denen im Sinne des Beamten-Dienstrechtsgesetzes (BDG) und Vertragsbedienstetengesetz (VBG) ein Karenzurlaub gewährt wurde (aufgeschlüsselt auf 2007, 2008 und 2009 und nach Art des Karenzurlaubs in den jeweiligen Jahren)?

3. Wurden darüber hinaus weitere dienstliche Abwesenheiten genehmigt, die jenen eines Karenzurlaubes (z.B. Sonderurlaub) gleichzusetzen sind (aufgeschlüsselt auf die betreffenden Jahre nach Beamte und Vertragsbedienstete)?

4. Wenn ja, aufgrund welcher gesetzlichen Bestimmungen sind diese genehmigt worden?

5. Für welchen Zeitraum wurden diese, aufgeschlüsselt auf die betreffenden Jahre nach Vertragsbedienstete und Beamte, bewilligt?

6. Wie vielen Bediensteten wurde wegen der Ausübung eines Mandates im Nationalrat, im Bundesrat oder in einem Landtag eine Dienstfreistellung oder Außerdienststellung gewährt (aufgeschlüsselt auf die betreffenden Jahre nach Vertragsbedienstete und Beamte sowie nach deren Fraktionszugehörigkeit)?

7. Wie vielen Bediensteten wurde wegen einer anderen politischen Tätigkeit oder Funktion ein Karenz- oder Sonderurlaub gewährt (aufgeschlüsselt auf die betreffenden Jahre nach Vertragsbedienstete und Beamte sowie nach deren Fraktionszugehörigkeit)?

8. Wie vielen Bediensteten wurde wegen einer gewerkschaftlichen Tätigkeit oder Funktion ein Karenz- oder Sonderurlaub gewährt (aufgeschlüsselt auf die betreffenden Jahre nach Vertragsbedienstete und Beamte sowie nach deren Fraktionszugehörigkeit)?