5183/J XXIV. GP

Eingelangt am 27.04.2010
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Anfrage

des Abgeordneten Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend  Evaluierung Abwehramt

Nach uns vorliegenden Informationen soll der Bundesminister für Landesverteidigung den interimistischen Leiter des Abwehramtes beauftragt haben, den Zustand des Abwehramtes zu untersuchen. Der Amtsleiter hat inzwischen schon einen Bericht vorgelegt.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Warum wurde dem interimistischen Leiter des Abwehramtes der Auftrag erteilt das Abwehramt zu evaluieren?
2. Welchen Inhalt hat der vorgelegte Bericht?
3. Welches Ergebnis brachte die Studie?
4. Welche anderen Ämter haben einen Evaluierungsauftrag erhalten?
5. Zielt diese Evaluierung auf eine mögliche Zusammenführung des Abwehramtes und des Heeresnachrichtenamtes ab?
6. Wenn ja, warum soll es zu einer Zusammenlegung kommen?
7. Welche Abteilungen sollen diesbezüglich aufgelöst werden?
8. Soll der bisherige interimistische Leiter des Abwehramtes bei einer Zusammenlegung der Nachfolger vom bisherigen Leiter des Heeresnachrichtenamtes werden?