6436/J XXIV. GP

Eingelangt am 24.09.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Mayerhofer

und weiterer Abgeordneter

an die Frau Bundesministerin für Inneres

betreffend DNA-Analysen

Einem Artikel aus der „Kronenzeitung“ vom 14. September 2010 ist zu entnehmen, dass von mehreren DNA-Spuren, die an Tatorten festgestellt werden, maximal eine Spur ausgewertet wird.

Das Jahreskontingent bei der Gerichtsmedizin Innsbruck, die die Proben auswertet, ist im heurigen Jahr bald erschöpft. Darüber hinaus ist zu erwarten, dass die DNA-Analysekosten demnächst von 255 Euro auf 280 Euro erhöht werden. Dadurch verspricht man sich mehr Genauigkeit in den Ergebnissen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Tatorte wurden im Jahr 2009 und 2010 aufgrund von Kapazitätsmangel und fehlender finanzieller Mittel nicht behandelt?

2. Wie viele an Tatorten sichergestellte DNA-Spuren wurden im Jahr 2009 und 2010 aufgrund von Kapazitätsmangel und fehlender finanzieller Mittel nicht ausgewertet?

3. Wie viele Fälle werden voraussichtlich, verursacht durch die zu erwartende Verteuerung, weniger bearbeitet?

4. Ist dadurch eine Verringerung der geklärten Straftaten durch DNA-Analyse zu erwarten?

5. Ist an eine Aufstockung des Budgets für die Auswertung von DNA-Spuren in Anbetracht der Budgetnöte dennoch gedacht?

6. Warum wird das Jahreskontingent nicht erhöht?