6470/J XXIV. GP
Eingelangt am 24.09.2010
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ANFRAGE
der Abgeordneten Kitzmüller
und weiterer Abgeordneten
an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend
betreffend Zahlen zum Kinderbetreuungsgeld
Derzeit gibt es in Österreich 5 verschiedene Kinderbetreuungsgeld- Modelle. 4 Pauschalvarianten und eine einkommensabhängige Variante.
Zu den 4 Pauschalvarianten zählen:
12. Lebensmonat + 2 Monate mit € 1.000,- pro Monat Fixbetrag
15. Lebensmonat + 3 Monate mit € 800,- pro Monat Fixbetrag
20. Lebensmonat + 4 Monate mit € 624,- pro Monat Fixbetrag
30. Lebensmonat + 6 Monate mit € 436,- pro Monat Fixbetrag
Als einkommensabhänge Variante wird eine zusätzliche Variante mit 12. Lebensmonat + 2 Monate und 80 Prozent des bisherigen Netto- Einkommens (mindestens € 1.000,- höchstens € 2.000,-) angeboten.
Die ersten Statistiken von Ihnen dazu gab es im Jänner 2010. Der Standard titelte am 18. Februar 2010 in der online Ausgabe von "…Mängel beim neuen Kindergeld".
Dieser Artikel beinhaltet unteranderem folgendes: "… Ein Jahr später gibt es für Eltern nun die Möglichkeit, das Modell des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes zu wählen: Man erhält dabei 12 Monate lang (14 Monate, wenn sich auch der Vater beteiligt) 80 Prozent des bisherigen Nettolohns. Familienstaatssekretärin Christine Marek (ÖVP) und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) versprechen sich davon, dass auch mehr Männer in Karenz gehen, weil dieses Modell weniger finanzielle Einbußen bedeutet. Als Ziel wurden 20 Prozent Männerbeteiligung genannt.
Im Jänner, dem erstmöglichen Bezugsmonat, machten 354 Personen vom neuen Modell Gebrauch, darunter neun Männer. Insgesamt wählten neun Prozent aller Kindergeldbezieher das Einkommensabhängige Kindergeld. Zusätzlich existieren noch die alten Varianten mit teilweise längerer Bezugsdauer. (siehe Statistik zum Download) Die meisten Bezieher des neuen Modells kommen aus Wien, gefolgt von Oberösterreich und Niederösterreich. Im Burgenland gibt es vorerst den geringsten Bedarf am einkommensabhängigen Kindergeld: Nur 11 Personen haben es beantragt…
Mängel im System
Ingrid Moritz von der Arbeiterkammer sieht dennoch jetzt schon Mängel im System. Die Arbeiterkammer sei in den letzten Monaten mit vielen Anfragen konfrontiert worden, sagt sie im Gespräch mit derStandard.at. Oft herrscht Unklarheit, welches der verschiedenen Kindergeldmodelle das Beste für die jeweiligen Bezugsberechtigten sei, sagt Moritz. Die Mütter und Väter hätten gerne entsprechende Berechnungen von der Arbeiterkammer, die diese aber aus Zeitgründen nicht durchführen kann..."
Um weitere Rückschlüsse auf die Entwicklung der neuen Kurzzeitvariante des Kinderbetreuungsgeldes sowie dessen Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung und insbesondere bei Vätern schließen zu können sind aktuelle Zahlen nötig.
In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend folgende
Anfrage