6982/J XXIV. GP

Eingelangt am 23.11.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Zukunft des Heeresspitals

Wie aus den Medien zu entnehmen war, soll es zu einer Totalreform oder gar zu einer Auflösung des Heeresspitals Wien kommen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

Anfrage

1. Wie soll die „Totalreform“ des HSP genau aussehen?
2. Wer bearbeitet die Reform?
3. Welche strukturellen Änderungen sollen im militärmedizinischen Zentrum/HSP kommen?
4. Soll der stationäre Bereich wegfallen?
5. Wenn ja, warum?
6. Wenn ja, wer würde den operativen Bereich dann übernehmen?
7. Gibt es diesbezüglich bereits Gespräche mit anderen Einrichtungen?
8. Wenn ja, mit welchen?
9. Wie hoch wären die Einsparungen oder Kosten für diese Variante?
10. Ist geplant Bereiche oder Abteilungen zu schließen?
11. Wenn ja, welche?
12. Welche personellen Änderungen sind geplant?
13. Sind die Bediensteten des HSP eingebunden in die geplante Reform?
14. Wenn nein, warum nicht?
15. Sind einzelne Bedienstete (zB: Kommandant, etc.) eingebunden?
16. Wenn ja, wer?
17. Sind die Bediensteten informiert über die geplante Reform?
18. Wenn nein, warum nicht?
19. Wenn nein, wann werden die Bediensteten informiert?
20. Sind einzelne Bedienstete (zB: Kommandant, etc.) informiert?
21. Wenn ja, wer?
22. Ist die Personalvertretung informiert?
23. Wenn ja, wer?
24. Wenn nein, warum nicht?
25. Wenn nein, wann soll die Personalvertretung informiert werden?
26. Ist die Auflösung des HSP Wien geplant?
27. Wenn ja, warum?
28. Wenn ja, wann?
29. Wenn ja, wie?
30. Wenn ja, was passiert mit den Bediensteten?
31. Wenn ja, welche Einsparungen würde das bringen?
32. Wenn ja, wie soll die militärisch medizinische Versorgung ohne HSP sichergestellt werden?
33. Soll das Areal der Van-Swieten-Kaserne verkauft werden?
34. Wenn ja, wann?
35. Wenn ja, welche Einsparungen und Erträge würde das bringen?
36. Interessiert sich ein anderes Ministerium für das HSP?
37. Wenn ja, welches?
38. Finden zur Zeit Verhandlungen zwischen dem Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport und dem Bundesministerium für Justiz zum HSP statt?
39. Wenn ja, warum?
40. Wer ist in die Verhandlungen eingebunden?
41. Ist die Personalvertretung an den Verhandlungen beteiligt?
42. Wenn ja, wer?
43. Finden zur Zeit Verhandlungen auch mit anderen Ministerien zum HSP statt?
44. Wenn ja, mit welchen Ministerien?
45. Wird die Möglichkeit einer Nutzung des HSP durch die Justiz überlegt?
46. Wenn ja, in welchem Rahmen und Umfang?
47. Wird die Möglichkeit einer Überführung des HSP zur Justiz überlegt?
48. Wenn ja, in welcher Weise?
49. Wenn ja, ab wann?
50. Wenn ja, was passiert mit den Bediensteten des HSP?
51. Wenn ja, welche Einsparungen würde das bringen?
52. Wenn ja, in welchem Umfang soll das HSP durch die Justiz betrieben werden?
53. Welche weiteren Möglichkeiten der zukünftigen Verwendung oder der Zukunft des HSP werden zur Zeit geprüft?
54. Wann sollen die Ergebnisse vorliegen?