714/J XXIV. GP

Eingelangt am 22.01.2009
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Darmann, Bucher, List

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Drogentests beim österreichischen Bundesheer

Der Missbrauch von Drogen hat sich zu einem gesellschaftsdurchdringenden Problem entwickelt. Mittlerweile ist jeder Lebensbereich und jede soziale oder kulturelle Gruppe davon betroffen.

Am 20.01.2009 berichtete die Tageszeitung „Die Presse“ unter dem etwas zu reißerisch geratenem Titel „Drogen beim Bundesheer“, dass bereits 10 bis 15 Prozent der Rekruten des österreichischen Bundesheeres Drogen konsumieren. Im Osten Österreichs soll dieser Wert sogar höher als 15 Prozent sein. Wenn man davon ausgeht, dass ja nur ein gewisser Anteil der Bevölkerung die körperlichen und geistigen Voraussetzungen zur Ableistung des Wehrdienstes erfüllt, so ist die Zahl von 15 Prozent positiv auf Drogen getesteter Rekruten sicherlich erschreckend.

Gleichzeitig muss allerdings auch festgehalten werden, dass die Ergebnisse der verpflichtenden Drogenuntersuchungen bei der Musterung und bei Antritt des Wehrdienstes zusammen mit den nur stichprobenartig durchgeführten Tests während der Ableistung des Präsenzdienstes, keinen gesicherten Schluss über die tatsächliche Anzahl der Fälle von Drogenmissbrauch bei Rekruten geben können. Erst verpflichtende Drogenuntersuchungen während des Präsenzdienstes könnten darüber Aufschluss geben. Das Bundesheer hat also die undankbare Aufgabe übernommen, der Gesellschaft einen Spiegel vor zu halten und wird dafür auch noch kritisiert. Sollte es zu verpflichtenden Drogentests während der Ableistung des Präsenzdienstes kommen, würde das Ergebnis mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ergeben, dass der Drogenkonsum während der Rekrutenzeit - im Vergleich mit den Ergebnissen bei der Eintrittsuntersuchung oder der Musterung - massiv  zurückgeht.

Dennoch ist gerade in so sensiblen Bereichen wie den Streitkräften oder auch der Exekutive umgehend ein entsprechendes  Vorgehen gegen Drogenmissbrauch notwendig. Kaum auszudenken, welche Folgen ein potenzieller Drogenrausch beim der Handhabung von Waffen, Munition und Sprengstoffen nach sich ziehen könnte.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1.) Wie viele Drogentests wurden im Jahr 2007 und 2008 beim österreichischen Bundesheer bei Präsenzdienern durchgeführt?

2.) Wie hoch ist die Anzahl der Tests, bei denen Drogenkonsum nachgewiesen werden konnte?

3.) Sind Drogentests während des Präsenzdienstes verpflichtend und wenn nein, warum nicht?

4.) Sind sie der Meinung, dass verpflichtende Drogentests während des Präsenzdienstes einen besseren Überblick über die Entwicklung des Drogenkonsums von der Musterung bis zur Beendigung des Präsenzdienstes geben könnten?

5.) Sind bei der Einstellungsuntersuchung von Rekruten verpflichtende Drogentests vorgeschrieben oder werden sie nur stichprobenartig durchgeführt?

6.) Wie hoch ist bei diesen Tests der Anteil, bei denen Drogenkonsum nachgewiesen werden konnte?

7.) Werden Drogentests auch vor Ort in den Kasernen gemacht oder in anderen Einrichtungen?

8.) Wer führt diese Drogentests durch?

9.) Welche Konsequenzen hat der Nachweis von Drogenkonsum für die betroffenen Rekruten und Rekrutinnen?

10.) Wie viele Rekruten wurden vorübergehend aus dem Wehrdienst entlassen?

11.) Versehen Rekruten, denen Drogenkonsum nachgewiesen wird, weiterhin Dienst mit der Waffe oder gib es diesbezügliche Einschränkungen und wenn ja, welche?

12.) Werden solche Drogentestes auch beim Kaderpersonal durchgeführt?

13.) Wenn ja, wie viele Drogentests wurden durchgeführt und wie hoch war der Anteil der Fälle mit nachgewiesenem Drogenkonsum in Prozent, in den Jahren 2007 und 2008?

14.) Wie viele Fälle von disziplinarrechtlichen Konsequenzen auf Grund von Drogenkonsum hat es beim Kaderpersonal in den Jahren 2007 und 2008 gegeben?