7550/J XXIV. GP

Eingelangt am 02.02.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dipl.-Ing. Deimek

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Zahlungen des BMVIT an die ÖBB

In Beantwortung der kurzen schriftlichen Budgetanfrage des Abgeordneten DI Gerhard Deimek, 538/JBA (Wie hoch sind die 2011 insgesamt im Budget vorgesehenen Zahlungen an die ÖBB?) hat die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie geantwortet: Im Budget des BMVIT sind dies 2,092 Mrd. Euro.

Die Gemeinwirtschaftlichen Leistungen im Budget 2011 betragen für das Jahr 2011 562 Mio. Euro für den Personenverkehr und 105 Mio. Euro für den Güterverkehr.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Wie gliedern sich die für die ÖBB vorgesehenen 2,092 Mrd. Euro auf, d.h. unter welchen Titeln werden diese Gelder an die ÖBB bezahlt?

2. Wie hoch sind die insgesamten Zahlungen aus dem Bundesbudget an die ÖBB?