Parlamentarische Materialien

7613/J XXIV. GP

Eingelangt am 04.02.2011
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ANFRAGE

der Abgeordneten Lausch, Herbert

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend medizinische Behandlung von Häftlingen.

Die Behandlung von Insassen der österreichischen Justizanstalten kostet jedes Jahr mehrere Millionen Euro. Gerade in Zeiten maroder Krankenkassen und Staatskassen stellt sich die Frage, wer die Behandlungskosten trägt, und ob die Behandlung der Häftlinge nicht günstiger von statten gehen kann.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herr Bundesminister für Gesundheit nachstehende

Anfrage

1. Wie viele Häftlinge aus den Justizanstalten standen in den Jahren 2008, 2009 und 2010 in stationärer Behandlung? (aufgeschlüsselt auf Jahr, Behandlungsort, Haftanstalt, Herkunftsland und Behandlungsgrund)

2. Wie viele Häftlinge standen in den Jahren 2008, 2009 und 2010 in ambulanter Behandlung? (aufgeschlüsselt auf Jahr, Behandlungsort, Haftanstalt, Herkunftsland und Behandlungsgrund)

3. Auf wie hoch belaufen sich die Kosten für sämtliche Behandlungen? (aufgeschlüsselt auf Jahr, Anzahl der Behandlungen, Behandlungsort, Haftanstalt, Herkunftsland, Behandlungsgrund)

4. Wer kam für die Kosten (aufgegliedert nach Kriterien der Frage 4) im Detail auf?

5. In wie vielen Fällen in den Jahren 2008, 2009 und 2010 stand die Behandlung im Zusammenhang mit Suchtmittelmissbrauch? (aufgeschlüsselt nach Jahr, Art der Behandlung und Behandlungskosten)

6. Wer kam für diese Kosten (aufgegliedert nach Kriterien der Frage 5) im Detail auf?

7. Nach welchen Kriterien werden die Krankenanstalten für die Behandlung ausgewählt?

8. Sind Ihnen Fälle bekannt, in denen Personal von Krankenanstalten im Zuge der Behandlung von Häftlingen bedroht oder gar verletzt wurden?

9. Wenn ja, bitte um Aufschlüsselung nach einzelnen Vorfällen.