7614/J XXIV. GP

Eingelangt am 04.02.2011
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ANFRAGE

der Abgeordneten Herbert, Lausch

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend medizinische Behandlung von Insassen der Polizeianhaltezentren und von Asylanten

Die Behandlung von Insassen der Polizeianhaltezentren und von Asylanten kostet Jahr für Jahr Unsummen an Geld. Gerade in Zeiten maroder Krankenkassen und Staatskassen stellt sich die Frage, wer für die Behandlungskosten aufkommt, und ob die Behandlung der Insassen und Asylanten nicht günstiger von statten gehen kann.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herr Bundesminister für Gesundheit nachstehende

Anfrage

1. Wie viele angehaltene Personen in Polizeianhaltezentren und wie viele Asylanten standen in den Jahren 2008, 2009 und 2010 in stationärer Behandlung? (aufgeschlüsselt auf Jahr, Behandlungsort, Aufenthaltsort des Patienten (z.B. PAZ Villach, Betreuungsstelle Ost – Traiskirchen, etc.), Herkunftsland und Behandlungsgrund)

2. Wie viele angehaltene Personen in Polizeianhaltezentren und wie viele Asylanten standen in den Jahren 2008, 2009 und 2010 in ambulanter Behandlung? (aufgeschlüsselt auf Jahr, Behandlungsort, Aufenthaltsort des Patienten (z.B. PAZ Villach, Betreuungsstelle Ost – Traiskirchen, etc.), Herkunftsland und Behandlungsgrund)

3. Auf wie hoch belaufen sich die Kosten für sämtliche Behandlungen? (aufgeschlüsselt auf Jahr, Anzahl der Behandlungen, Behandlungsort, Aufenthaltsort des Patienten (z.B. PAZ Villach, Betreuungsstelle Ost – Traiskirchen, etc.), Herkunftsland und Behandlungsgrund).

4. Wer kam für die Kosten (aufgegliedert nach Kriterien der Frage 4) im Detail auf?

5. In wie vielen Fällen in den Jahren 2008, 2009 und 2010 stand die notwendige Behandlung im Zusammenhang mit selbst herbeigeführten Schäden ("Selbstverletzung")? (aufgeschlüsselt auf Jahr, Art der Verletzung und Behandlungskosten)

6. Wer kam für diese Kosten (aufgegliedert nach Kriterien der Frage 5) im Detail auf?

7. In wie vielen Fällen in den Jahren 2008, 2009 und 2010 stand die notwendige Behandlung im Zusammenhang mit einer körperlichen Auseinandersetzung bzw. einem tätlichen Agriff auf Exekutiv- oder Justizbeamte? (Aufgeschlüsselt auf Jahr, Art der Verletzung und Behandlungskosten?

8. Wer kam für diese Kosten (aufgegliedert nach Kriterien der Frage 5) im Detail auf?

9. Nach welchen Kriterien werden die Krankenanstalten für die Behandlung ausgewählt?

10. Sind Ihnen Fälle bekannt in denen Personal von Krankenanstalten im Zuge der Behandlung der oben genannten Personengruppen bedroht oder gar verletzt wurden?

11. Wenn ja, bitte um Aufschlüsselung nach einzelnen Vorfällen.

12. Welche Medikamente wurden an die oben genannten Personengruppen in den Jahren 2008, 2009 und 2010 verschrieben? (Anzahl, aufgeschlüsselt auf Haftanstalt, Behandlungsgrund, entstandene Kosten und Jahr).

13. Wer kam für die Kosten (aufgegliedert nach Kriterien der Frage 5) im Detail auf?