8146/J XXIV. GP

Eingelangt am 30.03.2011
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ANFRAGE

 

 

des Abgeordneten Lausch

und weitere Abgeordneter                                               

an die Frau Bundesministerin für Inneres                  

betreffend Einsatz von Suchtmittelspürhunden der Polizei in Justizanstalten

 

Die Tageszeitung „Krone“ meldete am 16. und 17. März 2011 in ihren Artikeln „Drogen-Skandal – Insassinen dealten in der Justizanstalt mit Substitol                                                                                       Einen besonders dreisten Drogenring hat die Wiener Justiz gesprengt - dieser operierte nämlich in der Justizanstalt Josefstadt. Von der Wäscherei aus sollen elf weibliche Insassen Substitol an ihre Kundinnen verkauft haben. Die Frauen dürften sogar jene Drogenware hinter Gittern gebunkert haben, die sie dann an freien Tagen draußen verkauften. "So etwas habe ich in all den Jahren nicht erlebt", erklärte ein hochrangiger Angestellter der Staatsanwaltschaft, der anonym bleiben möchte“

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres folgende

 

 

Anfrage

 

1.    Wurde in diesem besagten Fall, die Unterstützung durch Suchtmittelspürhunde der Polizei angefordert?

 

2.    Wie häufig wurden im Jahr 2010 Suchtmittelspürhunde der Polizei durch österreichische Justizanstalten angefordert? (aufgeschlüsselt nach Justizanstalten und einzelnen Einsätzen)

 

3.    In wie vielen Einsätzen waren Suchtmittelspürhunde der Polizei im Jahr 2010 durch Auffinden von illegalen Suchtmitteln erfolgreich? (aufgeschlüsselt nach Justizanstalten und einzelnen Einsätzen)?

 

4.    Welche Suchtmittel konnten im Jahr 2010 aufgrund des Einsatzes von Suchtmittelspürhunden der Polizei in den österreichischen Justizanstalten sichergestellt werden (aufgeschlüsselt nach Einatz, Justizanstalt, Suchtmittelart und Menge)?


5.    Wie viele Stunden sind für alle Suchtmittelspürhundeeinsätze der Polizei in den Justizanstalten im Jahr 2010 angefallen (aufgeschlüsselt nach Justizanstalten und Einsatz)?

 

6.    Welche Kosten sind für das Bundesministerium für Inneres für den Einsatz von Suchtmittelspürhunden in Justizanstalten im Jahr 2010 angefallen? (aufgeschlüsselt auf einzelne Kosten)

 

7. Wer kam für diese Kosten auf? (bitte um genaue Aufschlüsselung)