8252/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.04.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Gerhard Huber

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Drogenkonsum beim österreichischen Bundesheer

Laut Medienberichten sowie einer Anfragebeantwortungen aus dem Jahr 2009 steht fest, dass die Drogenproblematik auch vor dem Bundesheer nicht halt macht bzw. insbesondere vielen Präsenzdiener beim Antritt des Grundwehrdienstes der Konsum von Drogen nachgewiesen werden kann. Die Gesamtproblematik ist laut dem Sprecher des Verteidigungsminsteriums, Michael Bauer, bekannt. Beispielsweise ist eine von ihm stammende Aussage aus dem Jahr 2009 anzuführen:

„Es gibt keine genaueren Zahlen, wie sich der Drogenkonsum von Präsenzdienern in den letzten Jahren entwickelt und auch Häufungen - etwa beim Panzerbataillon 33 in Zwölfaxing, wo laut Medienberichten fast 25 Prozent unter Drogeneinfluss standen – könne man nicht bestätigen, die Statistiken seien auf einzelne Kasernen so nicht eingrenzbar“

Daher stellen unterfertigte Abgeordnete an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

ANFRAGE

1.

Gibt es genaue Zahlen, wie viele Grundwehrdiener des österreichischen Bundesheeres 2008, 2009 und 2010 positiv auf Drogen getestet wurden?

2.

Wenn ja, wie viele Grundwehrdiener des österreichischen Bundesheeres wurden 2008, 2009 und 2010 positiv auf Drogenkonsum getestet?

(Bitte um detaillierte Aufstellung pro Bundesland und pro Kaserne)

3.

Wie viele Grundwehrdiener des österreichischen Bundesheeres, denen Drogenkonsum nachgewiesen werden konnte, wurden 2008, 2009 und 2010 angezeigt?

(Bitte um detaillierte Aufstellung pro Bundesland und pro Kaserne)

4.

Ist es richtig, dass Grundwehrdiener des österreichischen Bundesheeres, denen der Konsum von Drogen nachgewiesen werden konnte, erst nach dem dritten Drogentest, in dem Drogenkonsum nachgewiesen werden konnte,  angezeigt wurden?

5.

Sind Ihnen Fälle aus den Jahren 2008, 2009, und 2010 bekannt, in denen in Kasernen mit Drogen gehandelt wurde? 

(Bitte um detaillierte Aufstellung pro Bundesland und pro Kaserne)

6.

Sind Ihnen Fälle aus den Jahren 2008, 2009 und 2010 bekannt, in denen Rekruten während ihrer Grundwehrzeit in den Kasernen erstmalig zum Drogenkonsum verleitet wurden?

7.

Welche Konsequenzen drohen, wenn Rekruten Drogenkonsum nachgewiesen werden kann?

8.

Welche konkreten Maßnahmen planen Sie, um den Drogenkonsum beim österreichischen Bundesheer effizient zu bekämpfen und welches Budget haben Sie für diese Maßnahmen eingeplant?

9.

Wenn ja, wann werden diese Maßnahmen realisiert?

10.

Welche Maßnahmen haben Sie seit Beginn ihrer Amtszeit ergriffen, um die allseits bekannten Leerläufe für Rekruten, welche oftmals zu Depressionen und Drogenkonsum führen, zu beseitigen?