8289/J XXIV. GP

Eingelangt am 13.04.2011
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ANFRAGE

der Abgeordneten Brunner, Pirklhuber, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Exportsubventionen für Lebendtierexporte

In großem Ausmaß finden quer durch die EU und in Drittländer Tiertransporte statt, bei denen die Tiere in Transportern zusammengepfercht oft tagelang unterwegs sind und drückende Hitze, quälenden Durst und starke Schmerzen erleiden müssen. Die meisten Tiere werden mehrmals in ihrem Leben transportiert, da Geburt, Aufzucht, Mast und Schlachtung oftmals auf spezialisierten Betrieben stattfinden. Die Schlachttiere müssen oft besonders lange Transportwege hinnehmen, weil die Auszahlungspreise je kg Schlachtkörper variieren und deshalb der Anreiz groß ist, für ein paar Cent Gewinn pro Kilo Fleisch Langstreckentransporte in Kauf zu nehmen.

Inzwischen wurden die Exportsubventionen für Schlachttiere abgeschafft, für Zuchttiere werden sie jedoch weiterhin – wenn bei Kontrollen keine Mängel auftreten - ausbezahlt.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. In welcher Höhe wurden Ausfuhrerstattungen für österreichische Zuchttiere in den Jahren 2005 bis 2010 ausbezahlt (aufgegliedert nach Jahren, Tierarten (Rind+Kalb, Schwein, Schaf+Lamm)? Welcher Betrag davon kommt bäuerlichen Betrieben zugute?

2. In welcher Höhe wurden 2005 – 2010 EU-weit Ausfuhrerstattungen für Zuchttiere bezahlt (bitte um eine Aufgliederung nach Jahren, Mitgliedsländern sowie um die Anzahl der Betriebe, die davon profitieren)?

3. An wie viele österreichische Viehhandels-Betriebe wurden Ausfuhrerstattungen für Lebendtierexporte ausbezahlt?

4. Was ist die Anzahl der beantragten, einbehaltenen, ausbezahlten und der rückgeforderten Ausfuhrerstattungen in den Jahren 2005 bis 2010 (bitte um eine Aufgliederung nach Jahren)?

5. Welche Länder haben in welchen Mengen von Österreich im Zeitraum 2005 bis 2010 Zuchtrinder importiert (bitte um eine Aufgliederung nach Ländern und Jahren)?

6. Gab es in den Jahren 2005 bis 2010 auch Ausfuhrerstattungen für Fleischexporte in Entwicklungsländer? Wenn ja, bitte um eine Aufgliederung nach Jahren, Zielländern und Fleisch- oder Warenarten?