8303/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.04.2011
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend „Rückrufe von unsicherem (oder gefährlichem) Kinderspielzeug im Jahr 2010“

Mit der AB 6441/XXIV.GP vom 3.12.2010 wurden die Fragen der Abg. Mag. Maier und GenossInnen zur Anfrage „Rückrufe von unsicherem (oder gefährlichem) Spielzeug im Jahr 2009“ beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden dieselben Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen und Informationen für das Jahr 2010 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Gesundheit nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Rückrufaktionen wurden 2010 in Österreich bei fehlerhaften (und/oder gefährlichen) Kinderspielzeug durch Hersteller, Händler und/oder Importeure durchgeführt?
Welche Konsumgüter und welche Mängel betrafen diese Rückrufaktionen?

2. Wie viele Rückrufaktionen wurden 2010 in Österreich bei fehlerhaften (und/oder gefährlichen) Kinderspielzeug durch zuständige Behörden angeordnet?
Welche Produkte und welche Mängel betrafen diese Rückrufaktionen?

3. Wie viele Sofortmaßnahmen wurden bei fehlerhaften (und/oder gefährlichen) Kinderspielzeug durch die Aufsichtsorgane angeordnet?
Welche Produkte betraf dies?

4. Wie viele Rückrufaktionen durch Hersteller, Importeure, Händler oder Versicherungen wegen aufgetretener Fehler bei Kinderspielzeug gab es in Österreich im letzten Jahr?

5. Wie viele Meldungen über fehlerhaftes (und/oder gefährliches) Kinderspielzeug wurden von Österreich an das Schnellwarnsystem Rapex im Jahr 2010 weitergegeben?
Welche Produkte betraf dies?

6. Welche konkreten Maßnahmen wurden in Österreich 2010 nach Meldungen über fehlerhaftes (und/oder gefährliches Kinderspielzeug) über das Europäische Schnellwarnsystem (Rapex) von Ihrem Ressort ergriffen?
Welche Produkte betraf dies?

7. Welche Marktüberwachungsmaßnahmen bei Kinderspielzeug wurden 2010 durch die Aufsichtsorgane in den Bundesländern durchgeführt (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

8. Wie viele Aufsichtsorgane zur Kontrolle von Kinderspielzeug waren in den Bundesländern mit Stichtag 31.12.2010 tätig (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

9. Wie ist der Stand der Diskussion zur Änderung der EU-Spielzeugrichtlinie?
Welche Ergebnisse der Arbeitsgruppe zur Änderung der chemischen Grenzwerte liegen vor?