8321/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.04.2011
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend „Kontrollen von Schlaf-, Liege-, Büffet- und Speisewägen im Jahr 2010“

Mit der AB 4890/XXIV.GP vom 21.05.2010 wurden die Fragen des Fragestellers zur Anfrage „Kontrollen von Schlaf-, Liege-, Büffet- und Speisewagen im Jahr 2009“ beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden ähnliche Fragen wieder gestellt, um die aktuelle Zahlen und Informationen für das Jahr 2010 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele und welche Speisewagenunternehmen fahren im Jahr 2011 mit nationalen oder internationalen Zügen auf Österreichs Eisenbahnstrecken?
Wie viele und welche fuhren im Jahr 2010 (ersuche jeweils um Bekanntgabe der Namen der Unternehmen)?

2. Wie oft wurden 2010 Pönalzahlungen durch die ÖBB geltend gemacht, wenn Speisewagenbetreiber ihre vertraglich festgesetzten Leistungen nicht erfüllten (z.B. unbesetzter Speisewagen im Zug)?
Welche Pönalzahlungen wurden 2010 jeweils verlangt und bezahlt?

3. Welche Ansprüche können BahnkundInnen nach den Beförderungsbedingungen bzw. dem ABGB gegenüber Bahnunternehmen stellen, wenn in Österreich trotz Auslobung ein Speisewagen nicht vorhanden und/oder nicht betrieben wird?
Ist in diesem Fall analog die Rechtssprechung zum Reisevertragsrecht (z.B. Ausfall von Verpflegungsmöglichkeiten im Hotel) heranzuziehen?
Wenn nein, warum nicht?

4. Wie viele Kontrollen wurden 2010 in Betriebsstätten und auf Arbeitsstellen der Schlaf-, Liege-, Büffet- und Speisewagen durch das Verkehrs-Arbeitsinspektorat durchgeführt?

5. Welche Beanstandungen und Probleme gab es im diesem Jahr?

6. Welche konkreten Maßnahmen mussten durch die zuständigen Behörden veranlasst bzw. die Bahnunternehmen selbst ergriffen werden?

7. Ist es richtig, dass die von den BahnkundInnen nie wirklich angenommenen „Rail-Jet-Bistros“ endlich umgebaut und zu Speisewägen aufgerüstet werden?
Wenn ja, wie viele?
Welche Kosten fallen dafür an?
Wann soll dies erfolgen?

8. Wie viele Beschwerden von BahnkundInnen sind dem Ressort bzw. dem Schienenregulator über Schlaf-, Liege-, Büffet- und Speisewagen bekannt worden (ersuche um Aufschlüsselung)?

9. Was war Inhalt dieser Beschwerden?
Wie wurden sie erledigt?