8445/J XXIV. GP

Eingelangt am 09.05.2011
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ANFRAGE

der Abgeordneten Ing. Hofer, Kickl

und weiterer Angeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend „Paneuropäisches Picknick“ am 1.05.2011

Anlässlich der österreichisch-ungarischen Arbeitsmarktöffnung am 1.05.2011 lädt die EURES-T Pannonia zum „Paneuropäischen Picknick – Radeln zum Eurojob“ ein. Auch das AMS ist durch sein Logo auf der Einladung vertreten. Das Gesellige soll mit dem Nützlichen verbunden werden: Es werden einige Etappen mit dem Rad zurückgelegt, Geschenke und festliche Stimmung werden angepriesen und österreichische Arbeitsmarktexperten beantworten an jedem Standort die Fragen der Teilnehmer zu den Möglichkeiten des grenzüberschreitenden Pendelns.

Die EURES-T PANNONIA wurde im Jahre 2009 unter Zusammenarbeit von 27 Partnerinstitutionen in der westungarischen und ostösterreichischen Region gegründet.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz nachstehende

ANFRAGE

1. Wurde Ihr Ministerium über diese Veranstaltung informiert?

2. Sind Vertreter Ihres Ministeriums anwesend?

3. Werden Mittel des AMS zweckgebunden verwendet, wenn man sich um Arbeitnehmer außerhalb der österreichischen Grenzen bemüht?

4. Welche neuen Maßnahmen planen Sie, um die Folgen der Arbeitsmarktöffnung am 1. Mai 2011 abzufedern, nachdem bekannt geworden ist, dass die bereits präsentierten Maßnahmen zahnlos sein werden?

5. Welche Branchen werden von der Arbeitsmarktöffnung am 1. Mai 2011 besonders betroffen sein?

6. Liegen Ihnen Zahlen vor, wie sich das Lohnniveau jener Staaten, deren Übergangsfristen am 1. Mai 2011 auslaufen, entwickeln wird?