40/JPR XXIV. GP

Eingelangt am 05.05.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Gartelgruber, Ing. Hofer

und weiterer Abgeordneter

an die Präsidentin des Nationalrates

betreffend Müllsammlung, -trennung und –vermeidung im Parlament

Die Anlage IV zum Bundesfinanzgesetz 2010 sieht im Personalplan für das Parlament insgesamt 422 Mitarbeiter vor. 2009 haben 43 Plenarsitzungen stattgefunden, die insgesamt über 357 Stunden gedauert haben, ferner gab es 156 Ausschuss-Sitzungen, 34 Unterausschuss-Sitzungen und 17 Untersuchungs-ausschuss-Sitzungen. 2009 haben rund 139.500 Personen im Rahmen von Führungen das Parlament besucht, rund 23.100 Personen haben an Veranstaltungen (Klubveranstaltungen nicht eingerechnet) teilgenommen.

Das Parlament hat dabei auch tagtäglich große Menge an Müll zu bewältigen.

Das österreichische Abfallwirtschaftsgesetz definiert u.a. Nachhaltigkeit, Schutz von Mensch und Umwelt und Schonung der natürlichen Ressourcen als wichtige Leitlinien der österreichischen Abfallwirtschaft. Glas, Kunststoff, Metalle, Altpapier und Bioabfall können großteils recycelt oder verarbeitet werden.

Jede/jeder Einzelne sollte nicht nur Müll vermeiden helfen, sondern den anfallenden Müll auch getrennt entsorgen. Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an die Präsidentin des Nationalrates folgende

Anfrage

1. Wie viel Tonnen Müll fallen monatlich bzw. jährlich im Bereich des Parlaments an?

2. In welcher Form wird der Müll derzeit sortiert, getrennt (gesammelt) und fachgerecht entsorgt?

3. Wie hoch belaufen sich die jährlichen Kosten der Müll- bzw. Abfallentsorgung?

4. Besteht ein Abfallmanagementkonzept und wenn ja, wo ist dieses veröffentlicht und wann wurde dieses zuletzt überarbeitet?

5. Welche Änderungen und Verbesserungen in Bezug auf Mülltrennung sind in dieser Legislaturperiode geplant?

6. Welche Änderungen und Verbesserungen in Bezug auf Müllvermeidung sind in dieser Legislaturperiode geplant?