Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2010 (III-269 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 7. September 2011 den gegenständlichen Bericht über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2010 (III­269 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 6. Oktober 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Franz Riepl die Abgeordneten Wolfgang Katzian, Dr. Martin Bartenstein, Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Karl Öllinger, Ursula Haubner, Ridi Maria Steibl, Werner Neubauer, Karl Donabauer und Josef Muchitsch sowie der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2010 (III-269 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S,V,B dagegen: F,G) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

Wien, 2011 10 06

                                Oswald Klikovits                                                                Renate Csörgits

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau