Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zu den Vorhaben der Europäischen Union 2013 (III-388 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend hat dem Nationalrat am 31. Jänner 2013 den gegenständlichen Bericht zu den Vorhaben der Europäischen Union 2013 (III-388 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 10. April 2013 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Peter Haubner die Abgeordneten Franz Kirchgatterer, Franz Riepl, Dr. Christoph Matznetter, Bernhard Themessl, Dr. Ruperta Lichtenecker, Ernest Windholz, Wolfgang Katzian, Martina Schenk, Alois Gradauer und Mag. Christiane Brunner sowie der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zu den Vorhaben der Europäischen Union 2013 (III-388 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, dagegen: F, B) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie einstimmig beschlossen.

Wien, 2013 04 10

                                  Peter Haubner                                                                   Konrad Steindl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann