Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2011 (III-363 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 22. Oktober 2012 den gegenständlichen Bericht über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2011 (III-363 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 17. April 2013 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Franz Riepl die Abgeordneten Walter Schopf, August Wöginger, Mag. Birgit Schatz, Bernhard Vock, Sigisbert Dolinschek, Adelheid Irina Fürntrath-Moretti, Karl Öllinger, Werner Neubauer und Dr. Andreas Karlsböck sowie der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2011 (III-363 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S,V, dagegen: F,G,B) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

Wien, 2013 04 17

                            Sigisbert Dolinschek                                                            Renate Csörgits

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau