Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht der Bundesregierung betreffend die auf der 99. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz angenommene Empfehlung (Nr. 200) betreffend HIV und AIDS und die Welt der Arbeit (III-376 der Beilagen)

 

Das Bundeskanzleramt hat dem Nationalrat am 19. Dezember 2012 den gegenständlichen Bericht betreffend die auf der 99. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz angenommene Empfehlung (Nr. 200) betreffend HIV und AIDS und die Welt der Arbeit (III-376 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 17. April 2013 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Adelheid Irina Fürntrath­Moretti die Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Sigisbert Dolinschek, Mag. Birgit Schatz und Karl Öllinger sowie der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesregierung betreffend die auf der 99. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz angenommene Empfehlung (Nr. 200) betreffend HIV und AIDS und die Welt der Arbeit (III-376 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

Wien, 2013 04 17

                            Sigisbert Dolinschek                                                            Renate Csörgits

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau