Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2008 (III-124 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 30. März 2010 den gegenständlichen Bericht über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2008 (III-124 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 12. Mai 2010 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Franz Riepl die Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Ursula Haubner, Karl Öllinger, August Wöginger, Herbert Kickl, Sigisbert Dolinschek, Dietmar Keck, Ulrike Königsberger-Ludwig, Walter Schopf sowie der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer und die Ausschussobfrau Abgeordnete Renate Csörgits.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2008 (III-124 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Freiheitlichen Parlamentsklubs sowie des Parlamentsklubs des BZÖ – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

Wien, 2010 05 12

                                Oswald Klikovits                                                                Renate Csörgits

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau