Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Großruck, Dr. Plassnik, Ing. Hofer, Kickl, Vilimsky, Dr. Lichtenecker, Dr. Moser, Petzner, Grillitsch und Schenk.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger wird durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich vertreten.
Ferner hat das Bundeskanzleramt Mitteilung gemacht, dass der Vizekanzler und Bundesminister für Finanzen Dipl.-Ing. Josef Pröll durch die Frau Bundesministerin für Inneres Dr. Maria Fekter vertreten wird.
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Ich gebe bekannt, dass die Sitzung bis 13 Uhr vom ORF live übertragen wird.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Sie kennen das Procedere: Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden Rednerpulten im Halbrund vorgenommen, die Beantwortung durch den Herrn Bundeskanzler erfolgt vom Rednerpult der Abgeordneten.
Für die Anfrage- und Zusatzfragesteller ist jeweils 1 Minute Redezeit vorgesehen. Die Beantwortung der Anfrage durch den Herrn Bundeskanzler soll 2 Minuten, jene der Zusatzfragen jeweils 1 Minute betragen.
Wenige Sekunden vor Ende der jeweiligen Redezeit werde ich auf deren Ablauf aufmerksam machen.
Bundeskanzleramt
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen zur 1. Anfrage. Das ist die der Frau Abgeordneten Csörgits. – Bitte.
Abgeordnete Renate Csörgits (SPÖ): Frau Präsidentin! Schönen guten Morgen, Herr Bundeskanzler! Schönen guten Morgen, meine Damen und Herren!
Herr Bundeskanzler, da ich weiß, dass Ihnen die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ein ganz besonderes Anliegen ist, geht auch meine Frage in diese Richtung.
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