Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll100. Sitzung / Seite 154

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Grosz. – Bitte. (Bundesministerin Dr. Fekter: Auch ein Taferl! – Abg. Grosz – auf dem Weg zum Rednerpult –: Kein Taferl, Frau Bundesminister!)

 


16.35.12

Abgeordneter Gerald Grosz (BZÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Wenn ich mir die Redner der ÖVP anhöre, kommt es mir langsam so vor, als hätten wir Daueraschermittwoch, denn so viel Asche gibt es gar nicht in diesem Land, wie Sie sich derzeit auf den Kopf schütten und glauben, den Menschen damit auch Sand in die Augen streuen zu können.

Sie geloben hier heute Besserung und haben eigentlich dieses System, das wir jetzt diskutieren, zur Königsdisziplin in diesem Land erhoben. Es ist ja nicht nur der Herr Strasser! Ich weiß nicht, warum Sie das jetzt alles an dem Herrn Strasser aufhängen. Haben Sie vergessen den Fall Mensdorff-Pouilly, des Herrn Waffenlobbyisten? Ist das komplett aus Ihrem Gedächtnis gestrichen? Haben Sie vergessen den Herrn Grasser, der besonders im Korruptionsbereich auffällig geworden ist, nachdem er ÖVP-Minister geworden ist im Jahr 2002? Haben Sie den Herrn Hochegger vergessen? Haben Sie den Herrn Otto Gumpinger vergessen, einen oberösterreichischen Landtagsabgeord­neten Ihrer Partei, der Ausländer gegen Geld ins Land geschleust hat? Haben Sie ver­gessen den Herrn Hüttmayr aus Oberösterreich, der als Zivilschutzverbandspräsident seiner eigenen Firma Aufträge zugeschanzt hat? Haben Sie das alles vergessen?

Sehr geehrte Damen und Herren von der ÖVP! Ich habe Ihnen etwas mitgebracht: einen Spiegel. (Der Redner stellt einen Spiegel in Richtung ÖVP-Fraktion auf das Red­nerpult.) Kein Taferl, einen Spiegel, sehr exklusiv für Sie, um Ihnen einmal einen Spie­gel vorzuhalten, damit Sie sehen, was Sie in den vergangenen Jahren in dieser Repu­blik alles aufgeführt haben. (Beifall beim BZÖ.)

Sehr geehrte Damen und Herren, Sie haben Bestechlichkeit und Korruption von Man­datsträgern bis in Regierungsämter salonfähig gemacht. Ich verstehe diese Aufregung nicht, die jetzt herrscht, diese Entgeisterung: Hoppla, diese Republik ist vor drei Wo­chen korrupt geworden! – Das wäre mir neu.

Sehr geehrte Damen und Herren! Diese Republik ist bekannt dafür, dass sie korrupt ist: „Noricum“, „Lucona“: sechs Tote, eine Beteiligung eines SPÖ-Innenministers, der heute Pensionistenverbandsvorsitzender ist, „Konsum“-Pleite, Länderbank, Morde in diesem Land. (Ruf bei der SPÖ: Aber ein bisschen Respekt vor der Republik sollten Sie auch haben!) Das waren die Skandale der siebziger und achtziger Jahre, die jetzt halt wieder einmal 2011 eine Renaissance feiern!

Sehr geehrte Damen und Herren, Sie sind ja wie der Tsunami, der in regelmäßigen Ab­ständen über dieses Land, der Tsunami des Morastes, hereinschwemmt, weil in regel­mäßigen Abständen der wahre Charakter von Teilen Ihrer Mandatarinnen und Manda­tare auffällig wird. (Beifall beim BZÖ.)

Sehr geehrte Damen und Herren von der SPÖ, vergessen Sie auch nicht die BAWAG und den Herrn Verzetnitsch, der hier in der zweiten Reihe gesessen ist!

Sind Sie wirklich alle so vergesslich? Seit drei Wochen ist das Land korrupt? – Nein! Solang Sie von SPÖ und ÖVP an der Spitze dieses Landes stehen, wird dieses Land immer korrupt bleiben! Österreich ist nicht frei (Beifall beim BZÖ), sondern befindet sich in der Geiselhaft Ihrer selbsternannten Moralisten, die Wasser predigen und Wein saufen und in regelmäßigen Abständen ertappt werden und, wie ich hoffe, von der Jus­tiz endlich hinter Schloss und Riegel gebracht werden.

Und dieses System wird sich auch nicht ändern, sehr geehrte Damen und Herren! Da können wir heute Voodoo-Beschwörungen machen, was auch immer, alle Eide able-


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