Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll102. Sitzung / Seite 223

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als vorläufig Letzter zu diesem Tagesordnungspunkt gelangt Herr Abgeordneter Mag. Schönegger zu Wort. – Bitte.

 

20.06.55

Abgeordneter Mag. Bernd Schönegger (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Wie wichtig die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Hochschulen europaweit im Speziellen geworden ist, zeigt nicht zuletzt der anhaltende und große Erfolg von diversen Studienaustauschprogrammen. Erasmus ist da sicherlich ein besonderes Beispiel.

Tausende Studierende erweitern mit diesen Austauschprogrammen Semester für Se­mester ihren wissenschaftlichen, sprachlichen, aber auch kulturellen und nicht zuletzt sozialen Horizont. Wie wichtig dabei auch der Schritt in Richtung Osten und Südosten Europas ist, zeigt der Erfolg von CEEPUS.

CEEPUS ist das Austausch- und Stipendienprogramm für Studierende und Lehrende in Mittel- und Südosteuropa, das seit 1995 auf einem sehr erfolgreichen Weg kontinu­ierlich stärker geworden ist. Seit der Gründung hat sich die Zahl der CEEPUS-Mit­gliedsländer kontinuierlich erhöht.

Österreich war bei der Entwicklung des CEEPUS III-Vertrages federführend. Das äu­ßert sich aus meiner Sicht sehr positiv, nicht zuletzt an der Tatsache, dass sich das Generalsekretariat in Wien befinden wird. Für das sieben Jahre laufende CEEPUS III-Programm sieht das Ministerium einen Investitionsbetrag von 1,5 Millionen € aus sei­nem Budget vor – eine, wie ich glaube, kluge und gute Investition in einen sehr hoff­nungsvollen Bereich.

Dazu ist alles schon sehr breit dargestellt worden. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, unserem neuen Bundesminister viel Erfolg, Kraft und Freude bei der fordernden, aber auch chancenreichen Tätigkeit zu wünschen. – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Abg. Mag. Schönegger reicht Bundesminister Dr. Töchterle die Hand.)

20.08

20.08.20

 

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Antrag des Wissenschaftsausschusses, dem Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages in 1087 der Beilagen gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 Bundes-Verfassungsgesetz die Genehmigung zu erteilen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entspre­chendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.

20.09.1611. Punkt

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungs­hofes, Reihe Bund 2010/5 (III-125/1133 d.B.)

12. Punkt

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungs­hofes, Reihe Bund 2010/13 (III-191/1134 d.B.)

 

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Wir gelangen nun zu den Punkten 11 und 12 der Ta­gesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Zu Wort gelangt als Erste Frau Abgeordnete Mag. Lapp. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.