Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll112. Sitzung / Seite 144

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heute als Frage hier im Raum. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Dr. Hübner.)

15.14


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Mag. Donnerbauer gelangt nun zu Wort. – Bitte. (Abg. Brosz: Zur Geschäftsbehandlung!)

Herr Abgeordneter Donnerbauer, eine Sekunde! Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abgeordneter Brosz zu Wort gemeldet. – Bitte.

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15.14.57

Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsiden­tin! Ich möchte nur darauf aufmerksam machen, dass wir bei Anfragebesprechungen mehrfach das Thema hatten, dass es der Wunsch der Fraktionen ist, dass die Minis­terin/der Minister nach der Erstmeldung eine Replik gibt. Wir wissen, dass das nicht geschäftsordnungsmäßig erzwingbar ist, aber es war an sich, glaube ich, auch so weit Einverständnis da, dass der Sinn der Debatte erfüllt wird, wenn es hier eine Möglichkeit gibt, auch auf die Argumente der Minister einzugehen.

Ich würde Sie darum ersuchen, das jetzt zu machen, und gegebenenfalls auch die Klubobleute der Regierungsfraktionen ersuchen, die Minister noch einmal darauf auf­merksam zu machen, dass dies vor allem für die Oppositionsfraktionen die Debatte wesentlich verbessern und erleichtern würde. (Beifall bei Grünen, FPÖ und BZÖ.)

15.15


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Brosz, Sie haben schon da­rauf hingewiesen, geschäftsordnungsmäßig haben wir da keinen Spielraum.

Zur Geschäftsbehandlung: Herr Abgeordneter Hofer. – Bitte.

 


15.15.49

Abgeordneter Ing. Norbert Hofer (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Natürlich ist es so, dass die Geschäftsordnung das nicht zwingend vorsieht, aber es gibt viele Dinge hier im Hohen Haus, die wir als offene Spielregeln so behandeln. Es ist für uns Mandatare sehr schwer, in die Debatte tiefer einzusteigen, wenn wir nicht wissen, wie Sie auf offene Fragen antworten. Daher auch unsere große Bitte, doch eine Stellungnahme abzugeben. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Grosz: Die Frau Ministerin deutet, es ist ihr wurscht! Dies zur „Wertschätzung“ des Hohen Hauses! – Wir sind nicht im Niederösterreichischen Landtag!)

15.16

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Mag. Donnerbauer. – Bitte.

 


15.16.34

Abgeordneter Mag. Heribert Donnerbauer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Ich glaube, es wurde alles dazu gesagt. Es steht dem Minister, der Ministerin offen, wann er beziehungsweise sie die entsprechenden Antworten gibt, und ich glaube, es ist für uns auch nicht so wichtig, wann wir Antworten bekommen, sondern dass wir sie be­kommen. (Beifall bei der ÖVP. – Ironische Heiterkeit bei der FPÖ.)

Ich kann diese Antworten natürlich auch nicht geben, aber ich möchte schon ganz all­gemein auch auf diese Sache eingehen. Ich glaube, es wurden in dieser Anfragebe-


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