Sie! (Beifall und Oh-Rufe beim BZÖ. – Rufe bei SPÖ und ÖVP: Hört hört! Insiderwissen!)
15.42
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich nehme die Verhandlungen über die Punkte 6 bis 8 der Tagesordnung wieder auf.
Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Lipitsch. – Bitte.
15.42
Abgeordneter Hermann Lipitsch (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Wir kehren zurück zum Thema Familie, und es sei mir erlaubt, Frau Abgeordnete Kitzmüller, noch einmal zu wiederholen, was ich im Ausschuss schon gesagt habe: Dem Antrag, den Sie heute wieder beworben haben, können wir nicht zustimmen, denn das wäre eine wesentliche Verschlechterung.
So, wie sich Ihr Antrag liest, wie er sich darstellt, würde das bedeuten, dass ab einem Einkommen von 9 000 € Studierende die halbe Kinderbeihilfe bekommen würden, und wenn sie über 12 000 € Bruttoeinkommen haben, würden sie keine Kinderbeihilfe mehr bekommen beziehungsweise diese zurückzahlen müssen. Frau Abgeordnete Fürntrath-Moretti hat Ihnen ja vorgerechnet, dass man im bestehenden Rechtsmodell über 13 000 € dazuverdienen kann, ohne die Kinderbeihilfe zu verlieren. Ich glaube, wir sollten bei dem Modell bleiben, denn es ist für die Studierenden das wesentlich bessere, und wir wollen es ihnen ja nicht verschlechtern.
Ich möchte Kollegin Musiol zustimmen. Sie hat gesagt, am meisten sei den Familien geholfen, wenn Möglichkeiten geschaffen werden, dass Studierende so schnell wie möglich ihr Studium abschließen können und die Familien nicht mehr belastet sind. Ich glaube, das ist auch unser Weg, denn ich möchte nur auf das Budgetbegleitgesetz 2011 hinweisen, wo für 2011 und die darauffolgenden Jahre einige hundert Millionen € für die Unis zur Verfügung gestellt werden, um die Qualität der Ausbildung, aber auch die Ausbildungsplätze zu verbessern.
Wir müssen die Grundlagen dafür schaffen, dass junge Menschen so schnell wie möglich ihren Weg zum Studienabschluss gehen können. Es gibt aber natürlich auch einige Punkte, die wirklich noch zu verbessern sind. Da wäre anzumerken, dass wir ermöglichen, dass die Kinderbeihilfe von den Studierenden selbst bezogen werden kann, die natürlich für ihren Unterhalt aufkommen müssen. Aber auch bei den Jobs – wir haben das heute ja schon gehört, die meisten verdienen um die 300, 400 € dazu, da geht es meistens um Geringfügigkeit – sollte eine soziale Absicherung gewährleistet werden.
Auch im Bereich Stipendien müssen wir sozial gerechter werden. Es darf nicht sein, dass ein Stipendium davon abhängt, ob eine Steuererklärung von jedem Einzelnen selbst gestaltet werden kann oder ob ich Lohnbezieher bin und da keine Möglichkeit habe, eine Gestaltung vorzunehmen.
Ich glaube, wir sollten nicht den Druck auf die Studierenden erhöhen, indem wir sagen, wir erhöhen diese Grenzen und sie sollen mehr arbeiten, um ihr Studium abzuschließen, sondern wir müssen die Möglichkeiten schaffen, dass die Universitäten Absolventen hervorbringen, die eine hohe Qualität haben und schnell fertig sind. Dann werden die Familien auch frühzeitig entlastet und wir werden gute Menschen oder, sage ich,
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