Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung.
Ich darf zunächst Herrn Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer sehr herzlich in unserer Mitte begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)
Meine Damen und Herren Abgeordnete! Die letzte Präsidialkonferenz hat sich sehr ausführlich mit der Sitzungs- und Debattenkultur hier im Plenum beschäftigt. Dabei wurde einhellig festgestellt, und zwar von allen fünf Fraktionen, dass sich der Stil der Beiträge verschlechtert hat – dies insbesondere im Hinblick auf persönliche Verunglimpfungen und auch Verunglimpfungen von Fraktionen.
Von allen Klubobleuten wurde der Wunsch geäußert, dass § 13 und § 102 der Geschäftsordnung – das betrifft einerseits die Wahrung der Würde des Hauses und andererseits den Ruf zur Ordnung – konsequent angewendet werden sollen.
Ich hoffe, meine Damen und Herren Abgeordnete, dass Sie wenig Anlass dazu geben. Es liegt an uns allen, bei aller Härte der politischen Auseinandersetzung einen respektvollen Umgang miteinander zu pflegen und somit auch der Würde des Hauses gerecht zu werden. – Ich danke Ihnen.
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Die Amtlichen Protokolle der 122. und 123. Sitzung vom 12. Oktober 2011 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Riepl, Mag. Fuhrmann, Großruck, Ing. Hofer und Dr. Winter.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass der Abgeordnete Dr. Werner Königshofer auf sein Mandat verzichtet hat und an seiner Stelle Herr Mathias Venier in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein bereits vorliegt und der Genannte im Haus anwesend ist, werde ich sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird der neue Mandatar seine Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben. – Bitte, Herr Schriftführer.
Schriftführer Jakob Auer: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich begrüße den neuen Herrn Abgeordneten in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
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