Für die Budgetberatungen am Donnerstag, den 17. November 2011 ist eine Tagesblockredezeit von 9 „Wiener Stunden“ vorgeschlagen, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 131, FPÖ 113, Grüne 95 sowie BZÖ 90 Minuten.
Für die Budgetdebatte am Freitag, den 18. November 2011 ist eine Tagesblockredezeit von 8 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 116, FPÖ 100, Grüne 84 sowie BZÖ 80 Minuten.
Weiters schlage ich vor, die Redezeit der Abgeordneten ohne Klubzugehörigkeit pro Themenbereich auf jeweils 10 Minuten zu beschränken.
Im Sinne der in der Präsidialkonferenz einvernehmlich abgesprochenen Vorgangsweise wird die Debatte zum Bundesfinanzgesetz 2012 samt Anlagen folgendermaßen gegliedert:
Generaldebatte und
Rubrik 0 und 1:
Untergliederungen 01 bis 06 und 10,
dann jeweils anschließend: Untergliederungen 11, 12, 13, 14 Militärische Angelegenheiten und 14 Sport;
danach Rubrik 2:
Untergliederungen 20 bis 22,
anschließend: Untergliederung 24;
danach Rubrik 3:
Untergliederung 30 Unterricht,
anschließend: Untergliederung 30 Kunst und Kultur,
anschließend: Untergliederung 31;
danach Rubrik 4:
Untergliederungen 34 und 41,
dann jeweils anschließend: Untergliederungen 33 und 40, dann 25, dann 42, dann 43;
danach Rubrik 5:
Untergliederungen 15, 16, 23, 44, 45, 46, 51 und 58
sowie
Text des Bundesfinanzgesetzes und restliche Teile der Anlage I einschließlich der Anlagen II bis IV;
anschließend: Schlussabstimmungen.
Allgemeine – eigentlich in die Generaldebatte gehörende – Ausführungen können bei der Behandlung der Rubrik 0 und 1, Untergliederungen 1 bis 6: Oberste Organe, und Untergliederung 10: Bundeskanzleramt, gemacht werden.
Diese Gliederung ist den Abgeordneten auch schriftlich zugegangen.
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