Sie hätten als Staatssekretär für Integration die Aufgabe, dort hinzufahren, sich das anzuschauen. Dann werden Sie nämlich feststellen, dass dies mit Integration nichts zu tun hat, dass dort ein Ghetto entstehen soll, wo türkische Kaffeehäuser, türkische Veranstaltungszentren, sogar ein türkischer Friseur etabliert werden sollen, alles türkisch. Da gibt es keine Integration. Die sind dort abgekapselt.
Das sollen sie tun dürfen. Nicht falsch verstehen! Ich bin nicht dagegen, dass sie es tun dürfen, aber nicht dort, nicht im dicht besiedelten Gemeindebaugebiet, sondern daneben. Ein paar hundert Meter weiter, am Nordwestbahngelände wäre die Möglichkeit, ein solches Zentrum einzurichten, wenn schon ein neuer Stadtteil dort entsteht.
Deswegen kann ich Sie nur ersuchen, Herr Staatssekretär Kurz, sich nicht hier herzustellen und im Ausschuss und im Parlament schöne Reden zu halten, wie toll Sie unterwegs sind, wenn Sie nicht einmal mit österreichischen Bürgern in Kontakt treten und sich ihre Probleme mit der Integration von Zuwanderern anhören. Sie kommunizieren nicht einmal mit ihnen. Sie schreiben nicht zurück, geschweige denn dass Sie selbst Kontakt aufnehmen.
Das ist keine Politik! Da haben wir Sie einmal erwischt und den Unterschied zwischen Schein und Sein aufgezeigt. Das Bildnis des Dorian Gray bröckelt, auch wenn man es vielleicht noch nicht so offensichtlich sieht. (Beifall beim BZÖ.)
15.09
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abgeordneter Auer zu Wort gemeldet. – Bitte.
15.09
Abgeordneter Jakob Auer (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Es ist etwas vorgefallen, was unzumutbar ist für dieses Haus. Nach der Erteilung eines Ordnungsrufes durch den Dritten Präsidenten Graf an Herrn Kollegen Pilz hat dieser zurückgerufen: „Von einem Rechtsextremisten einen Ordnungsruf!“
Das ist unzumutbar! Ich bitte Sie um eine kurze Unterbrechung, um eine Stehpräsidiale. So kann man in diesem Haus nicht vorgehen! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
15.09
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Kollege Auer, weder Kollege Graf noch ich haben das gehört. Darum habe ich auch bereits angeordnet, dass mir das Stenographische Protokoll gegeben wird. (Abg. Grosz: Der Abgeordnete ist da, er kann es bestätigen!) Und dann werde ich auch dementsprechend vorgehen. So habe ich es auch mit dem Kollegen Graf vereinbart.
Eine weitere Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung: Herr Abgeordneter Petzner. – Bitte.
15.10
Abgeordneter Stefan Petzner (BZÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Wir schließen uns dem Antrag des Klubobmann-Stellvertreters Auer an. Ich kann hier für einige Mandatare des BZÖ bezeugen, dass es diesen Zwischenruf gegeben hat. Ich stelle für uns fest, Herr Präsident Graf wurde unabhängig von seiner politischen Gesinnung, die auf alle Fälle nicht rechtsextrem ist, von einer demokratischen Mehrheit dieses Hohen Hauses gewählt, und das muss auch die grüne Fraktion zur Kenntnis nehmen.
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