Das ist nur ein kleiner Überblick über das, was hier alles an Möglichkeiten gegeben ist. Wir werden nach einem Jahr, im Oktober 2012, eine Gesamtbilanz ziehen und werden sagen, was uns das für unsere Arbeit gebracht hat, aber auch, wie bekannt diese Unterstützung bei der Bevölkerung in der Zwischenzeit geworden ist.
Die Hearings sind schon angesprochen worden. Wir haben schon viele gute Hearings gehabt, eines der letzten war eben betreffend „Stoppt Sex-Handel mit Kindern & Jugendlichen“. Ein sehr wichtiges Thema, ein sehr sensibles Thema, in dem es auch klare Forderungen dieser Bürgerinitiative gibt, wie zum Beispiel die bessere Vernetzung der spezifischen Berufsgruppen von Polizei, Jugendwohlfahrt und Asylbehörden, aber auch den Ausbau von kindergerechten Hilfe- und Betreuungsangeboten.
Eine Forderung ist auch drinnen gewesen, einerseits die Sensibilisierung der österreichischen Bevölkerung, aber auch die Einrichtung einer öffentlichen Hotline beziehungsweise eines Meldesystems. Dieses Meldesystem und diese Hotline sind leider in Österreich noch nicht installiert. In vielen europäischen Ländern ist das schon der Fall, das ist diese Hotline 116000, die vermissten Kindern und deren Eltern Hilfe und Unterstützung anbieten sollte; sie stellt in vielen Fällen auch den lebensrettenden Kontakt dar. Wir wurden auch schon laut einem Bericht der Europäischen Kommission gerügt, dass wir diese Hotline einrichten sollen.
Ich darf daher in diesem Zusammenhang folgenden Antrag einbringen:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Ursula Haubner, Dr. Wolfgang Spadiut, Kollegin und Kollegen betreffend: die Notwendigkeit von Maßnahmen zur sofortigen Einrichtung und Freischaltung der Hotline 116000 für vermisste Kinder!
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich vor dem Hintergrund der Kritik durch die Europäische Kommission, wonach Österreich eine Hotline 116000 für vermisste Kinder und deren Angehörige noch immer nicht eingerichtet hat, umgehend für die sofortige Einrichtung und Freischaltung einer eigenständigen Hotline in Österreich einzusetzen bzw. dies durch die Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel zu ermöglichen.
*****
Ich hoffe, dass dieser Antrag auch eine breite Zustimmung bekommt. (Beifall beim BZÖ.)
Ein weiterer Bereich, der auch vom Kollegen Pirklhuber angesprochen wurde, ist die vermehrte Zuweisung von Materien an die Fachausschüsse. Das ist erfreulich, sage ich jetzt einmal, man kann jetzt sagen, immer noch zu wenig. Was mich verwundert hat, wir haben zwar richtigerweise die Petition „Mehr Bewegung an Österreichs Schulen“ an den Unterrichtsausschuss zugewiesen, aber die Bürgerinitiative „BIO-Schulbuffets“ haben wir nicht dem Gesundheitsausschuss zugewiesen. Dabei gehören diese beiden Themen zusammen. Bewegung und Ernährung sind ein ganz wichtiges Potential für eine gesunde Lebensweise, daher kann man das eine von dem anderen nicht trennen. Ich denke, gerade der Gesundheitsminister, wenn er von Ernährung ... (Abg. Marek: Sie wollten nur Bio!) – Darüber kann man ja reden. Man soll sich jetzt nicht auf einzelne Worte versteifen. Mehr Bio. – Ich glaube, wenn das von so einer großen Mehrheit unterstützt wird, so ist der Fachausschuss der richtige Ort, um darüber zu reden. Dann kann man immer noch die Entscheidung treffen und sagen, nur Bio
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite