Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll167. Sitzung / Seite 51

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Redezeitbeschränkung

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zwischen den Mitgliedern der Präsidial­kon­ferenz wurde Konsens über die Dauer der Debatten erzielt. Demgemäß wurde eine Tagesblockzeit von 8 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 112 Minuten, FPÖ 100 Minuten, Grüne 88 Minuten sowie BZÖ 84 Minuten.

Weiters schlage ich gemäß § 57 Abs. 7 der Geschäftsordnung vor, die Redezeit jedes Abgeordneten ohne Klubzugehörigkeit auf 10 Minuten pro Debatte zu beschränken.

Wir kommen sogleich zur Abstimmung über die eben dargestellten Redezeiten.

Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag zustimmen, um ein ent­sprechen­des Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

10.27.291. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (1808 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über medizinische Assistenzberufe und die Ausübung der Trainingstherapie (Medizinische Assistenzberufe-Gesetz – MABG) erlassen und das MTF-SHD-G, das Gesundheits- und Krankenpflege­gesetz, das MTD-Gesetz, das Ausbildungsvorbehaltsgesetz, das Krankenanstal­ten-Arbeitszeitgesetz, das Bildungsdokumentationsgesetz, das Allgemeine So­zial­versicherungsgesetz, das Berufsreifeprüfungsgesetz und das Schülerbei­hilfengesetz 1983 geändert werden (1821 d.B.)

2. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1599/A(E) der Abgeord­neten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung des Berufes „Wundmanager“, Errichtung juristischer Personen im Rahmen der Gesundheitsberufe (1826 d.B.)

3. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1888/A(E) der Abgeord­neten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der schmerztherapeutischen Versorgung der österreichischen Bevölkerung (1827 d.B.)

4. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1961/A(E) der Abge­ordneten Ing. Norbert Hofer, Dr. Wolfgang Spadiut, Dr. Kurt Grünewald, Kollegin­nen und Kollegen betreffend Kostenersatz für komplementäre Heilmethoden (1828 d.B.)

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zu den Punkten 1 bis 4 der Ta­ges­ordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Wir gehen in die Debatte ein.

 


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