Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 545

HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite

wenn nicht gar als große Frechheit empfunden. Hier Menschen, die Sozialleistungen empfangen, gerade bei der Familiendebatte, wo wir darüber diskutieren, was Familien bekommen, zu diffamieren und zu sagen, dass es da keine Gegenleistung gibt, empfinde ich als Frechheit. Sie haben ja auch den Pensionszuschuss dazu ange­sprochen.

Ich möchte dazu sagen: Der Kollege Venier ist noch sehr jung, aber er sollte einmal darüber nachdenken, wer diese Republik aufgebaut, wer für diese Republik gearbeitet hat. Diese Menschen beziehen heute eine Pension, mit der sie heute leben können. Ich glaube, das müssen wir voll anerkennen. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Hornek.)

Nun zurück zum Familienbereich: Wir haben ja diese Woche schon über die Lehrlings- und Schülerfreifahrten diskutiert. Wie gesagt, dieses Jugendticket ist etwas, was mir sehr am Herzen liegt. Ich glaube, Herr Minister, im jetzigen Budget ist zwar nichts hinterlegt, das soll erst im Herbst 2013/2014 kommen, aber es sollte die Zielrichtung sein, dass bei jenen, die eine Ausbildung genießen, nicht die Familien mit den Fahrten belastet werden. Das ist meine Bitte an Sie, das auch dementsprechend auszurichten, wenn mit den Bundesländern verhandelt wird.

Sie haben auch den Umbau des FLAF angekündigt. Da wird ja im kommenden Jahr erstmalig ein Überschuss vorhanden sein. Sie haben gesagt, wir müssen einmal den hohen Schuldenberg abbauen. Ja, ich finde das richtig. Aber wir sollten darüber nachdenken, wenn umgebaut wird, wie der FLAF gespeist wird, denn da ist die Hauptlast bei den Arbeitnehmern. Wir wissen aus der Geschichte, wie das entstanden ist, nämlich durch einen Lohnverzicht. In Anspruch nehmen das aber alle Gruppen. Ich glaube, dass es wichtig ist, dass wir, wenn das umgestaltet wird, auch einen dement­sprechenden Ausgleich schaffen.

In den letzten Jahren, Herr Bundesminister, ist viel passiert im Familienbereich, wir aber haben noch sehr viel zu tun. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

14.12

14.12.30 *****

 


Präsident Mag. Dr. Martin Graf|: Herr Abgeordneter Lipitsch, Sie wissen, dass wir gewisse Begriffe einvernehmlich hier nicht verwenden und diese auch einen Ordnungsruf nach sich ziehen. Sie haben das nicht nur einmal getan, nämlich den Begriff „Frechheit“ in Richtung des Kollegen Venier und seiner Rede benutzt. (Abg. Mag. Gaßner: „Frechheit“ kann kein Unwort sein!)

Wir haben alle ein freies Mandat, deswegen schätzen wir das so. Sie haben sogar gesagt, das ist eine große Frechheit, und Sie haben das dann noch einmal wiederholt. Für die mehrfache Verwendung dieses Wortes erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf.

Ich bitte, Ihre Rede in Zukunft anderwärtig zu gestalten. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Mag. Gaßner: Können wir die Liste haben, wo Frechheit drinsteht?)

*****

Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Haider. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite