Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll200. Sitzung / Seite 120

Ich ersuche jene Damen und Herren, die hierzu ihre Zustimmung geben, um ein Zeichen. – Auch das ist mit Mehrheit angenommen.

Schließlich gelangen wir zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 8: Antrag des Gesundheitsausschusses, seinen Bericht 2260 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich ersuche jene Damen und Herren, die hierzu ihre Zustimmung geben, um ein Zeichen. – Auch das ist mit Mehrheit angenommen.

14.15.599. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Sozialbericht 2011–2012 des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (III-369/2274 d.B.)

10. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1410/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einstel­lung der Auszahlung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (2275 d.B.)

11. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1821/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweite­rung des Arbeitskreises für Bedarfsorientierte Mindestsicherung (2276 d.B.)

12. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 2158/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steuer­erleichterung für Bezieher deutscher Sozialversicherungspension (2277 d.B.)

13. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1316/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie (2278 d.B.)

14. Punkt

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 2122/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durch­setzung von Arbeitsrecht im Tourismus – Überprüfung und personelle Auf­stockung der Kontrollstrukturen (2279 d.B.)

 

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Wir kommen zu den Punkten 9 bis 14 der Tagesord­nung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Dr. Belakowitsch-Jenewein. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.