Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll57. Sitzung / Seite 45

Beginn der Sitzung: 10.01 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neuge­bauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung.

Die Amtlichen Protokolle der 55. und 56. Sitzung vom 24. Februar 2010 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Am heutigen Sitzungstag sind folgende Abgeordnete als verhindert gemeldet: Hagen­hofer, Dr. Grünewald, Dr. Pilz, Dr. Lichtenecker, Bucher, Windholz und List.

10.01.39Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht: Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich wird durch den Bundesminister für europäische und inter­nationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger vertreten.

10.02.01*****

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zur Geschäftsordnung hat sich Herr Abgeord­neter Hofer zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

10.02.08

Abgeordneter Ing. Norbert Hofer (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsiden­tin! Meine Damen und Herren! Es hat sich im Vorfeld dieser Sitzung gezeigt, dass es bei der Erstellung der Tagesordnung für diese Nationalratssitzung Schwierigkeiten ge­geben hat. Es liegen kaum wesentliche Regierungsvorlagen vor.

Ich erhebe daher gemäß § 50 Abs. 1 GOG Einwendungen gegen die Tagesordnung dieser Sitzung, und zwar dahin gehend, dass der Bericht des Landesverteidigungsaus­schusses über den Antrag der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Versagen des Vertrauens gegenüber dem Bundesminister für Landes­verteidigung und Sport in die Tagesordnung aufgenommen und als Tagesordnungs­punkt 1 der 57. Sitzung behandelt wird.

Ein Misstrauensantrag gegen einen Bundesminister sollte nicht als letzter Punkt am zweiten Sitzungstag abgehandelt werden. (Beifall bei der FPÖ.)

10.03

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ebenfalls zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abgeordneter Brosz zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

10.03.12

Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Herr Kollege Hofer hat recht, dass es größere Schwierigkeiten die Tagesordnung be­treffend gegeben hat, dass es viele Möglichkeiten gegeben hätte, auch Oppositions­anträge in die Tagesordnung aufzunehmen.