Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nachdem ich noch immer auf die Information zu dem, was Herr Abgeordneter Ing. Hofer in seiner Wortmeldung zur Geschäftsordnung hier gesagt hat, warte, habe ich mich entschieden, die Sitzung so lange zu unterbrechen, bis die Information bei mir eingelangt ist.
Die Sitzung ist unterbrochen.
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(Die Sitzung wird um 16.54 Uhr unterbrochen und um 16.59 Uhr wieder aufgenommen.)
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und teile Folgendes mit – ich hoffe, dass ich das jetzt perfekt wiedergebe –: Erstens: Der ORF hat nur während Live-Übertragungen einen Livestream. Der Hinweis „Livestream 17 Uhr“ bezieht sich auf die „ZiB“ um 17 Uhr.
Der Parlamentsstream heißt: APA, „Standard“ Online, und beide sind am Laufen. (Abg. Grosz: Stimmt nicht, man kann immer über den ORF einsteigen!) Das ist die Information, die ich erhalten habe. (Anhaltende Zwischenrufe.) Mir wird versichert, dass es auf ORF Online keinen Livestream gibt, wenn keine Liveübertragung existiert.
Ich kann jetzt nur das nachsagen und wiedergeben, was mir jetzt nicht der ORF, sondern die Parlamentsdirektion gesagt hat, die sich ja ständig um diese Angelegenheiten kümmert. Diese Information habe ich also nicht vom ORF, sondern von der Parlamentsdirektion. Wenn das nicht so sein sollte, werden wir uns in der Präsidiale weiter unterhalten. – Mehr kann ich an dieser Stelle jetzt nicht klären.
Herr Abgeordneter Hofer, Sie wollen sich noch einmal zur Geschäftsbehandlung zu Wort melden. – Bitte.
17.00
Abgeordneter Ing. Norbert Hofer (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Das ist leider nicht ganz korrekt. Tatsache ist, dass der Parlaments-Livestream auch nicht zur Verfügung gestanden ist. Wir haben deswegen auch Screenshots gemacht, um das zu dokumentieren. Es wurde in diesem Zeitraum definitiv nicht übertragen.
17.00
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Gut. Mir wird gerade geflüstert, dass der Parlaments-Livestream öfter einmal leider überlastet ist. (Lebhafte Zwischenrufe bei der FPÖ. – Abg. Strache: Das ist ein „Zufall“! – Abg. Doppler: Das war noch nie!)
Das stimmt nicht! Das ist auch der Grund, warum es einen Web-Relaunch gibt, an dem bereits eineinhalb Jahre gearbeitet wird. Ich habe ja auch die Mitglieder der Präsidialkonferenz schon das eine oder andere Mal darüber informiert, dass wir erwarten, dass der neue Web-Relaunch mit Mitte dieses Jahres online gehen wird. Im Übrigen ist der Standard-Stream uneingeschränkt am Arbeiten.
Das ist der Hintergrund und das Faktum. Wir können uns bei der nächsten Präsidiale gerne weiter darüber unterhalten. (Ruf bei der FPÖ: ... unglaubwürdig!)
Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Petzner zu Wort. – Bitte.
17.01
Abgeordneter Stefan Petzner (BZÖ): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Ich glaube, es steht außer Streit – und das zeigt jetzt auch die aktuelle Diskussion –, dass Medien in einer demokratischen Gesellschaft eine ganz be-
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