Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
*****
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 74. Sitzung des Nationalrates.
Das Amtliche Protokoll der 72. Sitzung des Nationalrates vom 7. Juli 2010 ist in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Donabauer, Großruck, Ing. Hofer, Neubauer, Öllinger, Windbüchler-Souschill und Dr. Spadiut.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger wird durch die Frau Bundesministerin für Justiz Mag. Claudia Bandion-Ortner vertreten.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zur Fragestunde.
Ich gebe bekannt, dass die Fragestunde in der Zeit von 9.05 Uhr bis 10.20 Uhr vom ORF live übertragen wird.
Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden Redner-/Rednerinnen-Pulten im Halbrund vorgenommen, die Beantwortung durch die Frau Bundesministerin erfolgt vom Rednerpult der Abgeordneten.
Für die Anfrage- und Zusatzfragesteller steht jeweils 1 Minute Redezeit zur Verfügung. Die Zeit für die Beantwortung der Anfrage durch die Frau Bundesministerin soll 2 Minuten, jene für die Beantwortung der Zusatzfragen 1 Minute betragen.
Ich werde, so wie üblich, kurz vor Ablauf der Redezeit mit der Glocke darauf hinweisen.
Wir gelangen damit zu den Fragen.
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich rufe die 1. Anfrage, 79/M, des Herrn Abgeordneten Heinzl auf. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Moderne Verkehrspolitik muss sich an den Bedürfnissen der Menschen, aber auch an den Bedürfnissen der Wirtschaft orientieren. Gleichzeitig muss dabei dem Schutz der Umwelt volle Aufmerksamkeit geschenkt werden. Die Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene zum Beispiel durch den Ausbau der Rollenden Landstraße ist daher, wie ich meine, unbedingt notwendig.
Betrachtet man aber die jüngsten Entwicklungen der grundsätzlichen Ausrichtung der europäischen Verkehrspolitik, zeigen sich verstärkt Tendenzen, die konkreten verkehrs-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite