Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll8. Sitzung / Seite 37

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Sinn, wo man Licht oft ein- und ausschalten muss. Die Lebensdauer von Energiespar­lampen sinkt dramatisch, wenn diese Lampen oft ein- und ausgeschaltet werden. Das heißt, Glühlampen sind nicht generell zu verbieten, das ist Unsinn.

Zweitens: In Energiesparlampen findet sich Quecksilber, Energiesparlampen sind da­her als Sondermüll zu entsorgen. Da wird also das Kind mit dem Bade ausgeschüttet.

Daher bitte ich Sie, doch auch Ihren Einfluss auf europäischer Ebene geltend zu ma­chen, damit man diesen Unsinn nicht weiterverfolgt, sondern im Gegenteil eher schaut, dass man die wirklich großen Probleme auf europäischer Ebene angeht, zum Beispiel verbindliche und durchsetzbare Sicherheitsstandards für Kernkraftwerke. (Beifall bei der FPÖ.)

Sie kennen die Probleme, die wir rund um Temelín haben. Da wäre es doch wirklich notwendig, dass eine Durchgriffsmöglichkeit bestünde. Werner Neubauer ist mit seiner Klage bereits auf einem guten Weg. Ich hoffe, dass es auch wirklich zum Erfolg führt. Vielen Dank dafür, lieber Werner! (Beifall und Bravorufe bei der FPÖ.)

Wir müssen uns stark machen. Und dann ist es auch wesentlich – und damit schließt sich der Kreis –, die heimische Wirtschaft zu unterstützen, denn hierzulande wird um­weltfreundlich produziert. Wenn wir die Voest auslagern in irgendein Land, wo es diese Auflagen nicht gibt, dann wird die Umwelt noch wesentlich mehr belastet werden.

Ich bin auch dafür, meine Damen und Herren, dass wir alles daransetzen, um ein ge­meinsames Bewusstsein zu schaffen, dass wir – wir, die Bürger von Österreich – bei heimischen Firmen einkaufen. Da hat es vor einigen Jahren eine tolle Sendung im ORF mit Günter Tolar gegeben, die hat „Made in Austria“ geheißen. Sie können sich bestimmt erinnern. Es wäre toll, wenn der ORF, unser staatlicher Rundfunk, so ein Sendeformat wieder in das Schema aufnehmen würde, damit wir auf diesem Weg die heimische Wirtschaft unterstützen könnten. (Beifall bei der FPÖ.)

Meine Damen und Herren! Letzter Satz: Was ich mir auch wünsche, ist, dass wir in die­ser Legislaturperiode ein österreichisches EEG auf Schiene setzen, damit wir unab­hängiger und freier werden. (Beifall bei der FPÖ.)

10.13


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Scheibner zu Wort. Ebenfalls 5 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


10.13.17

Abgeordneter Herbert Scheibner (BZÖ): Frau Präsidentin! Werte Mitglieder der Bun­desregierung! Meine Damen und Herren! Der Abgeordnete Cap hat heute – eine etwas andere Variante, weniger Kabarett, mehr zumindest hier dargestellte staatstragende Ernsthaftigkeit – vor allem Lob für die Europäische Union eingemahnt. – Ja, kein Mensch bezweifelt, dass es im Verbund der europäischen Staaten jetzt leichter ist, diese Krise zu meistern, als es für den Einzelstaat der Fall wäre. Allerdings muss man auch dazusagen – und das sollte auch Thema beim Gipfel sein –, dass es zum einen sehr lange gedauert hat, bis auch die Europäische Union die Ernsthaftigkeit der Situa­tion erkannt hat, und dass sie zum zweiten ja noch bis jetzt an einer einheitlichen Linie arbeitet und sich da merkwürdige Eifersüchteleien auftun, ob jetzt die Frau Merkel bei irgendeinem informellen Treffen dabei ist oder nicht. Da sieht man schon noch ein bisschen durchbrechen und durchleuchten, dass manche ihre eigene Eitelkeit in den Vordergrund stellen und nicht die gemeinsame Problemlösung in dieser Europäischen Union. (Beifall beim BZÖ.)

Wie gesagt: sinnvolle Maßnahmen – selbstverständlich. Man muss aber auch dazusa­gen, dass die Summe der Maßnahmen in der Europäischen Union trotzdem noch an­hand der Einzelaktionen gemessen wird. Und da hat Kollege Cap das österreichische


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