Stenographisches Protokoll
89. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 1. Dezember 2010
Stenographisches Protokoll
89. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 1. Dezember 2010
89. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode Mittwoch, 1. Dezember 2010
Dauer der Sitzung
Mittwoch, 1. Dezember 2010: 19.47 – 19.48 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurden
Anfragebeantwortungen
der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen (6426/AB zu 6505/J)
des Bundesministers für Gesundheit auf die Anfrage der Abgeordneten Anna Franz, Kolleginnen und Kollegen (6427/AB zu 6533/J)
des Bundesministers für Gesundheit auf die Anfrage der Abgeordneten Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen (6428/AB zu 6536/J)
des Bundesministers für Gesundheit auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen (6429/AB zu 6548/J)
des Bundesministers für Gesundheit auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (6430/AB zu 6584/J)
des Bundesministers für Gesundheit auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen (6431/AB zu 6589/J)
der Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst auf die Anfrage der Abgeordneten Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen (6432/AB zu 6710/J)
der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (6433/AB zu 6510/J)
Beginn der Sitzung: 19.47 Uhr
Vorsitzender: Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich eröffne die 89. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Csörgits, Mag. Schickhofer, Mag. Wurm, Dr. Bartenstein, Großruck und Dr. Fichtenbauer.
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 6426/AB bis 6433/AB.
B. Zuweisungen:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1365/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend verschärfte Zugangsbedingungen zum Pflegegeld,
Antrag 1368/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Pflegelehre;
Justizausschuss:
Antrag 1366/A(E) der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtende und uneingeschränkte Anzeigepflicht bei Verdacht auf Missbrauch von Minderjährigen;
Umweltausschuss:
Antrag 1367/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mineralwasserersatz,
Antrag 1369A/(E) der Abgeordneten Ing. Hermann Schultes, Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachhaltigkeit im Bereich Verpackung.
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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Montag, den 20. Dezember 2010, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Weg einberufen werden.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 19.48 Uhr
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