Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 243

dig – das wurde auch von Herrn Abgeordnetem Lettenbichler angeführt –, damit der Rechnungshof dem Folge leisten kann.

In diesem Zusammenhang nochmals ein Danke den Mitarbeitern, Danke der Statistik Austria. Ich glaube, der Bericht ist gelungen, und er ist sehr aussagekräftig. – Ich dan­ke Ihnen. (Allgemeiner Beifall.)

20.48

20.48.20

 

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Ich schlie­ße daher die Debatte.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Bericht III-189 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zei­chen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.

20.48.4011. Punkt

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungs­hofes, Reihe Bund 2010/14 (III-196/1066 d.B.)

 

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Wir gelangen nun zum 11. Punkt der Tagesordnung.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Mag. Lapp. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

20.49.12

Abgeordnete Mag. Christine Lapp (SPÖ): Herr Präsident! Herr Rechnungshofprä­sident! Hohes Haus! Ich möchte aus diesem Bericht einen besonders wichtigen Be­reich hervorheben. Es wurden nämlich die Prüfer geprüft durch eine Peer-Review. Der Rechnungshof wurde von Kolleginnen und Kollegen aus Deutschland, Dänemark und der Schweiz sozusagen auf Herz und Nieren geprüft. Das ist meiner Meinung nach auch sehr wichtig im internationalen Austausch, um den österreichischen Rechnungs­hof entsprechend den internationalen Gegebenheiten und Bemühungen, die im Rah­men der INTOSAI stattfinden, zu kontrollieren.

Von Oktober 2009 bis Mai 2010 wurde, wie gesagt, auf Herz und Nieren geprüft. Es gab sehr viele Interviews und Befragungen, und im Dezember 2010 wurde dann der Bericht vorgelegt.

Konkrete Veränderungen, die sich aus dieser Peer-Review gestaltet haben, gibt es in sehr vielen Bereichen, und sehr viele Punkte wurden vom Rechnungshof auch schon umgesetzt und in die Wege geleitet. Zum Beispiel im Bereich der IT, im Bereich des Wissensmanagements, das ja ein sehr wichtiges Kernstück des Rechnungshofes ist, denn das Wissensmanagement kann nicht von Personen abhängen, sondern man muss schauen, dass in der Institution das Wissen um Vorgänge und bestimmte Ab­läufe vorhanden bleibt und weitergegeben wird. Auch in den Bereichen der Qualitätssi­cherung und der Kosten- und Leistungsrechnung wurden Veränderungen eingeleitet.

Ein Instrument konnte vom österreichischen Rechnungshof exportiert werden, das so­genannte Follow-up-Verfahren oder Nachfrageverfahren. Wir sehen das in unserer Ar­beit ja auch als sehr wichtige Unterstützung, wenn eine Prüfung stattgefunden hat, dass dann in einigem Abstand noch einmal geschaut wird, ob Veränderungen sich er­geben haben, ob Veränderungen weitergebracht wurden oder ob noch Dinge offen sind.