NATIONALRAT
Der S t ä n d i g e U n t e r a u s s c h u s s i n A n g e l e g e n h e i t e n d e r E u r o p ä i s c h e n U n i o n hält Dienstag, den 9. November 2010, um 14 Uhr im Lokal V Sitzung.
T A G E S O R D N U N G
|
1.) |
KOM (10) 474 endg. Mitteilung der Kommission über die Entwicklung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums
|
|
2.) |
KOM (10) 475 endg. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums (Neufassung) |
|
|
und SEK (10) 1043 endg. Zusammenfassung der Folgenabschätzung Begleitdokument zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums (Neufassung)
|
|
3.) |
KOM (10) 212 endg. Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen Konsultation über die künftige Politik für das transeuropäische Verkehrsnetz
|
|
4.) |
KOM (10) 308 endg. Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Aktionsplan für Anwendungen des Globalen Satellitennavigationssystems (GNSS) (34205/EU XXIV.GP) |
|
|
und SEK (10) 716 endg. Zusammenfassung der Folgenabschätzung Begleitunterlage zu der Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Aktionsplan für Anwendungen des Globalen Satellitennavigationssystems (GNSS) (34206/EU XXIV.GP)
./.
|
|
5.) |
KOM (10) 550 endg. Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Regelung des Zugangs zum öffentlich-staatlichen Dienst, der von dem weltweiten Satellitennavigationssystem bereitgestellt wird, das aus dem Programm Galileo hervorgegangenen
|
|
6.) |
KOM (10) 472 endg. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Europäische Breitbandnetze: Investition in ein internetgestütztes Wachstum
|
|
7.) |
KOM (10) 471 endg. Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das erste Programm für die Funkfrequenzpolitik |
|
|
und SEK (10) 1035 endg. Zusammenfassung der Folgenabschätzung Begleitunterlage zum Vorschlag der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat für das "Programm für die Funkfrequenzpolitik"
|
Wien, 2010 11 02
|
|
|
|
|
Obmann |
__________________________________________________________________________
A v i s o
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 3, 4 und 5 sowie 6 und 7 jeweils unter einem zu verhandeln.
Für die Behandlung der gesamten Tagesordnung ist ein Zeitrahmen von 1 ½ Europastunden vereinbart.
Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.
Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis längstens 16.00 Uhr abzuhalten.
-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-
Eine weitere Sitzung des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union ist für Dienstag, den 14. Dezember 2010, vorgesehen.