NATIONALRAT

	Der    S t ä n d i g e    U n t e r a u s s c h u s s    i n   A n g e l e g e n h e i t e n   d e r   E u r o p ä i s c h e n   U n i o n   hält  Dienstag, den 9. November 2010, um 14 Uhr im Lokal V Sitzung.

T A G E S O R D N U N G

1.)

KOM (10) 474 endg. 
Mitteilung der Kommission über die Entwicklung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums 
(36886/EU XXIV.GP)

2.)

KOM (10) 475 endg. 
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums
(Neufassung) 
(36888/EU XXIV.GP)

und
SEK (10) 1043 endg. 
Zusammenfassung der Folgenabschätzung
Begleitdokument zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums
(Neufassung) 
(36889/EU XXIV.GP)

3.)

KOM (10) 212 endg. 
Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen 
Konsultation über die künftige Politik für das transeuropäische Verkehrsnetz 
(30491/EU XXIV.GP)

4.)

KOM (10) 308 endg. 
Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
Aktionsplan für Anwendungen des Globalen Satellitennavigationssystems (GNSS) (34205/EU XXIV.GP)

und
SEK (10) 716 endg. 
Zusammenfassung der Folgenabschätzung
Begleitunterlage zu der Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
Aktionsplan für Anwendungen des Globalen Satellitennavigationssystems (GNSS) (34206/EU XXIV.GP)

./.

5.)

KOM (10) 550 endg. 
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Regelung des Zugangs zum öffentlich-staatlichen Dienst, der von dem weltweiten Satellitennavigationssystem bereitgestellt wird, das aus dem Programm Galileo hervorgegangenen
(38031/EU XXIV.GP)

6.)

KOM (10) 472 endg. 
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen 
Europäische Breitbandnetze: Investition in ein internetgestütztes Wachstum 
(36918/EU XXIV.GP)

7.)

KOM (10) 471 endg. 
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das erste Programm für die Funkfrequenzpolitik 
(36922/EU XXIV.GP)

und
SEK (10) 1035 endg. 
Zusammenfassung der Folgenabschätzung
Begleitunterlage zum Vorschlag der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat für das "Programm für die Funkfrequenzpolitik"
(36920/EU XXIV.GP)

Wien, 2010 11 02

| Fritz   N e u g e b a u e r
| Obmann

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A v i s o

	Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 3, 4 und 5 sowie 6 und 7 jeweils unter einem zu verhandeln.
	Für die Behandlung der gesamten Tagesordnung ist ein Zeitrahmen von 1 ½ Europastunden vereinbart.
	Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.
	Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis längstens 16.00 Uhr abzuhalten.

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	Eine weitere Sitzung des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union ist für Dienstag, den 14. Dezember 2010, vorgesehen.