NATIONALRAT

 

 

 

           Der Ausschuss für Menschenrechte hält Dienstag, den 17. Jänner 2017, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Bundesminister für Justiz

2.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Artikel 1 Charta der Grundrechte der Europäischen Union (1189/A(E))

3.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betref­fend die Einhaltung von strafprozessrechtlichen Verfahrensgarantien in der Türkei (1946/A(E))

4.)         Antrag der Abgeordneten Franz Kirchgatterer, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Menschenrechte im Internet (1958/A(E))

 

 

 

Wien, 2017 01 16

 

 

Mag. Alev Korun Obfrau

 

 

Aviso

 

 

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung bis 16 Uhr zu beenden.

 

 

-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

 

 

           Weitere Sitzungen des Ausschusses für Menschenrechte sind für Mittwoch, den 15. März 2017, um 10 Uhr (bis 12 Uhr) und Mittwoch, den 24. Mai 2017, um 10 Uhr (bis 12 Uhr) vorgesehen.