Zum Aufruf in der Fragestunde
am 26. März 2015, 9 Uhr
vorgesehene Anfragen

1) | Anfrage | der Abgeordneten Angela Lueger (SPÖ)
| Nr. 92/M | an die Bundesministerin für Familien und Jugend
| | Wie ist der aktuelle Verhandlungsstand im Hinblick auf das Kinderbetreuungsgeldkonto, welches in Zukunft die aktuellen Varianten des Kinderbetreuungsgeldes vereinfachen soll?
2) | Anfrage | des Abgeordneten Asdin El Habbassi, BA (ÖVP)
| Nr. 85/M | an die Bundesministerin für Familien und Jugend
| | Welche erste Zwischenbilanz können Sie über die in Ihrem Ressort neu eingerichtete Beratungsstelle Extremismus, die der Prävention, Information und Intervention dient, ziehen?
3) | Anfrage | der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller (FPÖ)
| Nr. 90/M | an die Bundesministerin für Familien und Jugend
| | Worauf führen Sie Ihr Scheitern, eine deutliche steuerliche Entlastung der Familien im Zuge der angekündigten Steuerreform zu erreichen, zurück?
4) | Anfrage | des Abgeordneten Julian Schmid, BA (GRÜNE)
| Nr. 95/M | an die Bundesministerin für Familien und Jugend
| | Die Ausweitung des TOP-Jugendtickets österreichweit und auf alle jungen Menschen in Ausbildung wurde von Ihnen bereits 2014 als „wünschenswert“ bezeichnet. Wann ist mit der Umsetzung dieser jugend-, umwelt- und verkehrspolitisch wichtigen Maßnahme zu rechnen?
5) | Anfrage | des Abgeordneten Leopold Steinbichler (STRONACH)
| Nr. 89/M | an die Bundesministerin für Familien und Jugend
| | Laut Sozialbericht sind die Familienleistungen in der Zeit von 1995 bis 2013 mit 59 % langsamer als die gesamten Sozialausgaben gewachsen. Welche Maßnahmen wollen Sie wann setzen, um diese Differenz auszugleichen?
6) | Anfrage | der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (NEOS)
| Nr. 88/M | an die Bundesministerin für Familien und Jugend
| | Wie sehen zwischenzeitlich die konkreten Pläne für die Umsetzung eines verpflichtenden zweiten Kindergartenjahres, insbesondere im Hinblick auf die komplexe Finanzierung und die Sicherstellung der Treffsicherheit, aus?
7) | Anfrage | der Abgeordneten Mag. Gisela Wurm (SPÖ)
| Nr. 93/M | an die Bundesministerin für Familien und Jugend
| | Welchen Zeitplan und welche Eckpunkte des in der Art. 15a B-VG Vereinbarung betr. den Ausbau der institutionellen Kinderbetreuung vorgesehenen bundesweiten Qualitätsrahmens haben Sie bislang ausgearbeitet bzw. planen Sie?
8) | Anfrage | des Abgeordneten Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP)
| Nr. 86/M | an die Bundesministerin für Familien und Jugend
| | Wie gestaltet sich der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen für die unter 3-Jährigen in den Bundesländern auf Grund der im letzten Jahr beschlossenen Art. 15a-Vereinbarung, mit der der Bund insgesamt 305 Mio € zur Verfügung stellt?
9) | Anfrage | der Abgeordneten Petra Steger (FPÖ)
| Nr. 91/M | an die Bundesministerin für Familien und Jugend
| | Welche konkreten Auswirkungen werden die in Ihrem Ressort notwendigen Einsparungen zum Zwecke der Mitfinanzierung der angekündigten Steuerreform auf den Bereich Jugend haben?
10) | Anfrage | der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol (GRÜNE)
| Nr. 96/M | an die Bundesministerin für Familien und Jugend
| | Bis 2016 soll lt. Regierungsübereinkommen und 15a-Vereinbarung zum Ausbau der Kinderbetreuung ein bundesweiter Qualitätsrahmen für die elementarpädagogischen Einrichtungen erarbeitet werden. Welche Schritte wurden dazu bereits unternommen?
11) | Anfrage | der Abgeordneten Katharina Kucharowits (SPÖ)
| Nr. 94/M | an die Bundesministerin für Familien und Jugend
| | Wann können wir mit einem ersten schriftlichen Bericht des Kinderrechtemonitorings rechnen?
12) | Anfrage | der Abgeordneten Claudia Durchschlag (ÖVP)
| Nr. 87/M | an die Bundesministerin für Familien und Jugend
| | Was sind aus Ihrer Sicht die wesentlichen Vorteile der Steuerreform für die Familien?