Bericht

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2018 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG (III-98 der Beilagen)

Die vorliegende Vorschau basiert auf dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2018 (COM(2017) 650 final) vom 24. Oktober 2017, den konkreten Planungen der bulgarischen Ratspräsidentschaft, sowie dem Achtzehnmonatsprogramm des Rates für den Zeitraum von Juli 2017 bis Dezember 2018 (Dokument 9934/17 vom 2. Juni 2017).

Im Bericht werden jene Initiativen vorgestellt, die, soweit derzeit bekannt, für das Berichtsjahr 2018 im Bereich Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz relevant sind.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 29. Mai 2018 in Verhandlung genommen. Vor Schluss der Debatte beschloss der Ausschuss gemäß § 28b Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates einstimmig den vorliegenden Bericht aus wichtigen Gründen nicht endzuerledigen. Im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch gab die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger-Klein eine einleitende Stellungnahme ab. Anschließend beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Ernst Gödl, Mag. Gerald Loacker, Norbert Sieber, Peter Wurm, Petra Wagner, Josef Muchitsch, Alois Stöger, diplômé und Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA sowie die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger-Klein an der Debatte.

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Arbeit und Soziales somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2018 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG (III­98 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.

 

Wien, 2018 05 29

                        Dr. Dagmar Belakowitsch                                                        Josef Muchitsch

                                 Berichterstatterin                                                                          Obmann