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Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (JETZT): Nach sechs Ministerinnen und Ministern und einem Staatssekretär, die unter mir Kulturpolitik gemacht haben und dafür verantwortlich waren (Abg. Leichtfried: Also war der Blümel nicht so toll?!), kann ich nun abschließend sagen: So schleißig wie in den letzten zwei Jahren ist mit diesem Bereich noch nie umgegangen worden – dabei ist am Anfang die Latte von Elisabeth Gehrer relativ tief gelegen.

Es gab keinen einzigen Regierungsantrag – wir haben es gehört – und vier Anträge von den Regierungsfraktionen, die zwar angenommen, aber nicht umgesetzt worden sind. Die eigenen Anträge wurden aus Peinlichkeit nicht umgesetzt. Ich nenne nur das Beispiel der Webseite für die Kinderkultur. Diese gibt es natürlich schon zigmal und das haben wir in den Ausschusssitzungen auch gesagt, trotzdem wurde es beschlossen und natürlich nicht verwirklicht. Die anderen Beispiele erspare ich Ihnen.

Und nun kommt heute der fünfte Antrag. Ich kann nur sagen: Wenn die ÖVP etwas gegen dieses Hochhaus hätte tun wollen, hätte sie es längst tun können. Sie wäre sogar mit den Ministern und auch den Volksanwälten dazu verpflichtet gewesen. Sie hat nichts getan, weil ein Drittel der Sponsoren, die Spekulanten sind, aus der Baubranche kommen – das wissen wir. (Präsidentin Bures gibt das Glockenzeichen.) – Danke, Frau Präsidentin. Ich bedanke mich nach 16 Jahren für die Zusammenarbeit. – Auf Wiedersehen. (Beifall bei JETZT, SPÖ und NEOS sowie bei Abgeordneten der ÖVP. – Ruf bei der ÖVP: Pfiat di!)

0.05

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Mag. Wolfgang Gerstl zu Wort. – Bitte. (Abg. Leichtfried: Ah, jetzt kommt ein Foto vom Blümel!)